Wahltaktik im Schatten der Katastrophe: Warum das Ahrtal im rheinland-pfälzischen Wahlkampf unsichtbar bleibt
Man könnte meinen, die Wahl in Rheinland-Pfalz finde an einem anderen Ort statt. Nicht an der Ahr, deren zerstörte Ufer bis heute eine offene Wunde in der europäischen Flusslandschaft sind. Nicht in den Gemeinden, deren Identität ausgelöscht schien, als das Wasser kam. Die Debatte um das zukünftige Landesparlament, das am Sonntag gewählt wird, kreist um Verkehr, Digitalisierung und Bildung – nicht um das Ahrtal. Es ist, als wäre die Flutkatastrophe vom Juli 2021 ein historisches Ereignis, das vor den Toren des politischen Bewusstseins stattfand, nicht in dessen Herz. Ein gelebtes Beispiel dafür, wie schnell der politische Kompass auf "normal" zurückstellt, wenn das Thema nur ungemütlich genug wird.
Hintergründe
Die strategische Entscheidung, das Ahrtal aus dem Wahlkampf zu halten, ist nach Informationen aus Regierungskreisen in Mainz keine bewusste Boshaftigkeit, sondern ein kaltes Kalkül. "Jede Nennung des Themas erinnert Wählerinnen und Wähler daran, dass der Wiederaufbau langsamer voranschreitet als versprochen, und dass die staatlichen Hilfen in vielen Fällen nicht ausreichen", erklärt ein Mitarbeiter des Landtagspräsidiums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. "Das ist kein Mobilisierungsthema, sondern ein potenzielles Verlustgeschäft. Also optimiert man die Agenda auf die Themen, bei denen man Erfolge vorweisen kann – oder bei denen der Gegner verwundbar ist."
Führende Meinungsforscher bestätigen diesen Ansatz. Prof. Dr. Almut Wieland vom rheinland-pfälzischen Institut für Politikberatung spricht von einer "systematischen Ausblendung kollektiver Traumata im peri-wahlzeitlichen Raum". "Die psychologische Agenda des Wahlkampfes bevorzugt Positivbesetzungen und Zukunftsvisionen. Eine anhaltende humanitäre und ökonomische Krise mit unklarem Ende passt nicht in dieses Narrativ. Also wird sie aus dem Frame entfernt. Das ist brutal effizient und beängstigend banal", so Wieland.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
In den betroffenen Gemeinden selbst stößt diese Taktik auf eine Mischung aus resignierter Wut und tiefer Verbitterung. "Wir sind für die Politik ein erledigtes Kapitel", sagt Hans-Peter Müller, whose bakery in Bad Neuenahr-Ahrweiler was flooded. "Zuerst kamen die Kameras, dann die Versprechen, jetzt die Stille. Unsere tägliche Arbeit ist der Wiederaufbau. Für die da oben in Mainz und Berlin ist unser Leben nur noch eine Fußnote in einem alten Bericht."
Internationale Korrespondenten, die die Katastrophe vor einem Jahr begleiteten, reagieren mit Unverständnis. "In keinem anderen europäischen Land, das in den letzten Jahren eine Naturkatastrophe dieser Dimension erlebte, wäre das Ausmaß des Leidens während eines folgenden Wahlkampfes so vollständig aus der öffentlichen Debatte getilgt", berichtet unsere Londoner Korrespondentin aus diplomatischen Kreisen. "Man vergisst hier nicht nur schnell, man weigert sich systematisch, sich zu erinnern. Das sendet ein erschreckendes Signal über die Haltbarkeit des kollektiven Gedächtnisses in der liberalen Demokratie."
Ausblick
Die Wahl am Sonntag wird voraussichtlich den etablierten Parteien Bestätigung bringen, die das Ahrtal-Thema erfolgreich tabuisierten. Die weitere politische Behandlung des Wiederaufbaws wird höchstwahrscheinlich in den Kommissions- und Ausschusssälen des Landtags erstickt werden – einem Ort, an dem Öffentlichkeit und Medienpräsenz minimal sind. Die eigentliche Lehre aus der Katastrophe scheint zu sein: Politische Aufmerksamkeit ist eine endliche Ressource, und das Ahrtal hat die seinen bereits aufgebraucht.
Wenn die Wahlen vorbei sind und die neuen Abgeordneten ihren Eid ablegen, wird das Ahrtal wohl für eine weitere Legislaturperiode in der politischen Diaspora existieren: real, präsent im Leiden ihrer Bewohner, aber unsichtbar im Diskurs der Mächtigen. Es ist das vielleicht traurigste Symbol dafür, wie eine Demokratie mit dem Anspruch, "nie wieder" zu vergessen, im Angesicht von Beharrlichkeit und Komplexität doch immer wieder "jetzt aber" ruft – und das "damals" dabei vergisst.
Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
