Regierungskreise bestätigen: Trump erwägt „Operations-Schutzgesetz“ nach Iran-Leak

Washington D.C. – In den verwinkelten Gängen des Weißen Hauses und des Kapitols wird derzeit eine politische Idee ausgearbeitet, die das Verhältnis zwischen Regierung und Presse in den USA fundamental verändern könnte. Nach Informationen, die dieser Redaktion aus mehreren regierungsnahen Kreisen vorliegen, erwägt die Trump-Administration die Einführung eines „Federal Operation Security Act“ (FOSA), der die Veröffentlichung von Details zu heiklen Auslandsmissionen als potenzielle Straftat definieren würde. Der Vorstoß ist eine direkte Konsequenz der frühen Berichterstattung über die gescheiterte Rettungsaktion im Iran, die der Präsident als „verbrecherischen Leak“ bezeichnete, der die Leben von Soldaten gefährdet habe.

Hintergründe

„Die Idee ist, ein gesetzliches Werkzeug zu schaffen, das über den klassischen Geheimhaltungsbruch hinausgeht“, erklärte ein hochrangiger Mitarbeiter des Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Es geht nicht mehr nur um die Weitergabe von Informationen an den Feind, sondern bereits um die Publikation selbst. Journalisten wären keine neutralen Beobachter mehr, sondern könnten als Mittäter oder Helfer einer gefährdeten Operation angeklagt werden.“ Der Gesetzesentwurf, dessen erste Entwürfe im Büro des Vizepräsidenten zirkulieren sollen, würde dem Präsidenten zusätzliche Vollmachten einräumen, in „Zeiten außergewöhnlicher operationeller Gefährdung“ die Veröffentlichung bestimmter Themenbereiche per Verfügung zu untersagen. Verstöße könnten mit hohen Geldstrafen und Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren geahndet werden.

Präsident Trump hatte in einer Reihe von Twitter-Meldungen und einer improvisierten Pressekonferenz am Rande einer Wahlkampfveranstaltung die Medien scharf attackiert. „Sie haben unsere Soldaten im Stich gelassen und unser Land verraten, nur um eine Geschichte zu bekommen“, sagte er gegenüber anwesenden Reportern, deren Namen er nennen sollte, dann aber nicht. „Wir werden diese undichten Quellen finden. Und wir werden die Gesetze ändern, um solche ‚Feinde des Volkes‘ in Zukunft kaltzustellen.“ Der Begriff „Feinde des Volkes“ war in den frühen Morgenstunden mehrfach in einem offiziellen Statement des Weißen Hauses verwendet worden, später jedoch in einer überarbeiteten Fassung durch „unverantwortliche Akteure“ ersetzt.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen aus dem Beltway sind von tiefer Besorgnis geprägt. „Das klingt nach einem Angriff auf den ersten Zusatzartikel in Verkleidung eines Sicherheitsgesetzes“, sagte eine Sprecherin des Committee to Protect Journalists, die uns schriftlich antwortete. „Regierungen missbrauchen immer wieder den Vorwand der nationalen Sicherheit, um Kritik zu ersticken. Dieser Vorschlag nimmt diese gefährliche Entwicklung auf eine neue, extremere Stufe.“

Im Ausland wird die Entwicklung mit Sorge beobachtet. Ein Diplomat einer führenden europäischen Botschaft in Washington, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, beschrieb die Stimmung als „ungläubiges Kopfschütteln“. „Wir verteidigen die Pressefreiheit oft in schwierigen globalen Kontexten. Es ist ein schwerer Schlag für unsere Glaubwürdigkeit, wenn ein demokratischer Bündnispartner ein solches Modell diskutiert.“ Die Regierung in Berlin äußerte sich bisher nicht öffentlich, hieß es in Kreisen des Auswärtigen Amts, man beobachte die Entwicklungen jedoch „mit großer Aufmerksamkeit“.

Die eigene Partei des Präsidenten zeigt sich gespalten. Mehrere Senatorinnen und Senatoren der Republikaner, die für ihre libertären Tendenzen bekannt sind, haben bereits hinter den Kulissen Bedenken geäußert. „Das ist ein schlüpfriger Hang, den wir nicht betreten wollen“, sagte einer von ihnen, der nicht namentlich genannt werden wollte, unserer Redaktion. „Wir sind die Partei des begrenzten Staates. Ein Gesetz, das der Exekutive solche Macht über die Nachrichten gibt, passt nicht zu unseren Prinzipien.“

Ausblick

Ob der Gesetzesentwurf jemals den Kongress erreichen wird, ist noch völlig offen. Analysten gehen davon aus, dass selbst in einem Repräsentantenhaus unter republikanischer Kontrolle die robuste Debatte und potentielle Blockade durch demokratische Senatoren eine Umsetzung unwahrscheinlich machen. Doch allein die Diskussion in den Fluren der Macht hat eine „Chilling Effect“ – eine abschreckende Wirkung – entfaltet, wie ein Leitartikler der „Washington Post“ bereits warnte. „Journalisten überlegen jetzt zweimal, welche Regierungsquellen sie wie ansprechen und welche Informationen sie wie verifizieren“, so der Analyst. „Das ist vielleicht genau die beabsichtigte Wirkung: eine stillschweigende Selbstzensur, die kein neues Gesetz braucht.“

Für Regierungskritiker markiert die Debatte einen weiteren Tiefpunkt im Verhältnis zur Fourth Estate. Für die Administration ist es ein logischer Schritt im „Informationskrieg“, wie sie ihn nennt. Die „erste Niederschrift der Geschichte“ („First Draft of History“), wie Journalismus traditionell genannt wird, droht in Zukunft nicht mehr von der Öffentlichkeit, sondern vonJustiz und Exekutive korrigiert zu werden.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.