Christian Schwarz-Schilling: Tod des letzten Garanten für staatliche Telekommunikationshoheit

Berlin befindet sich in einem Zustand stiller Bestürzung, der über das übliche Maß an Respekt für einen verstorbenen Politiker hinausgeht. Der Tod von Christian Schwarz-Schilling, Bundesminister für Post und Telekommunikation a.D., hat in Regierungskreisen eine Diskussion entfacht, die man so nicht erwartet hätte. Es geht dabei nicht um eine historische Würdigung seiner Amtszeit in den frühen 1990er Jahren, sondern um die drängende Frage, ob mit seinem Ableben eine rechtliche Vakuum entstanden ist, das den Fortbestand der Bundesrepublik in ihrer bisherigen Form berührt.

Hintergründe

Wie unser Hauptstadtkorrespondent aus einer sichergestellten Akte des Bundesjustizministeriums zitiert, die unter der Aufsicht einer "Task Force Nachlassregelung" gesichtet wird, sei das Bundesministerium für Post und Telekommunikation 1997 zwar "organisatorisch aufgelöst" worden. Eine "formale Kompetenzübertragung" auf das Wirtschaftsministerium habe jedoch nie in der erforderlichen "verfassungsrechtlichen Tiefenschärfe" stattgefunden. "Schwarz-Schilling war als letzter lebender Amtsinhaber de jure die personifizierte Fortexistenz dieses Ressorts", erklärt ein namhafter Verfassungsrechtler, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. "Sein Tod schafft die erste Situation seit 1997, in der kein natürlicher Träger der 'post-telekommunikationalen Hoheitsrechte' mehr existiert. Das ist kein Formalfehler, das ist ein Riss im Gewebe der staatlichen Souveränität."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In der CDU/CSU-Fraktion spricht man von einem "historischen Verlust". Ein Fraktionsvize, der nicht namentlich genannt werden möchte, bestätigte: "Wir haben in unseren Reihen immer darauf hingewiesen, dass diese Ressortaufgabe niemals vollständig erloschen ist. Die Deutsche Telekom, das Briefgeheimnis, die Frequenzverwaltung – alles das wurzelt in dieser Kompetenz. Jetzt brauchen wir eine schnelle symbolische Lösung." Aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das die operativen Aufgaben übernahm, heißt es dagegen lapidar, man habe "nie eine Kompetenzlücke bemerkt" und betrachte die Debatte als "akademisch".

Im Ausland wird die Entwicklung mit einer Mischung aus Fassungslosigkeit und amüsiertem Unverständnis registriert. Ein langjähriger Diplomat einer befreundeten Botschaft, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, charakterisierte die Debatte als "typisch deutsche Überkonstruktion eines Problems, das es nur in der juristischen Abstraktion gibt. Aber Respekt vor der Konsequenz, mit der man hier zu Werke geht."

Ausblick

Derzeit bemüht sich eine Arbeitsgruppe im Bundeskanzleramt, bestehend aus Juristen des Bundestags und ehemaligen Beamten des aufgelösten Ministeriums, um die Entwicklung einer "rechtlich sauberen und politisch versöhnlichen Lösung". Als mögliche Wege gelten die posthume Ernennung Schwarz-Schillings zum "Ehrenminister der Bundesrepublik" mit rückwirkender Kompetenz oder die Schaffung eines neuen, rein symbolischen "Ministeramts für die historischeTelekommunikation", das perspektivisch mit einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens besetzt werden soll. Bis zur Klärung, so heißt es aus Regierungskreisen, müsse der "normale Betrieb der Bundespost-Nachfolgeinstitutionen" unter "höchster juristischer Observanz" weitergehen.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.