Berlin – In einem Ton, der an die moralischen Appelle der frühen prohibitionistischen Bewegung erinnert, hat der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Dr. Herbert Blatt, am Dienstag eine Vision vorgelegt, die weit über die üblichen Reformvorschläge zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hinausgeht. Während er die Vorschläge der von der Regierung eingesetzten Expertenkommission in Teilen scharf kritisierte, machte er einen Vorschlag, der in der Kantine des Bundesgesundheitsministeriums für betretenes Schweigen sorgte: Die systematische, progressive Erhöhung der Tabak- und Alkoholsteuer als „gigantischen Hebel für eine gesündere Nation“.

Hintergründe

Blatts Thesen, die in einem 18-seitigen Positionspapier mit dem Titel „Prävention als fiskalische Pflicht“ niedergelegt sind, stellen den bislang radikalsten Eingriff in die Debatte dar. „Wir müssen endlich die wahren Kosten internalisieren“, erklärte Blatt, wie ein hochrangiger Vertreter des Verbands, der anonym bleiben wollte, dieser Redaktion bestätigte. „Jeder gezogene Zug, jedes getrunkene Bier ist eine latente Belastung für das System. Wir rechnen das jetzt politisch auf.“

Die Ablehnung der anderen Kommissionsvorschläge – darunter die umstrittene Erhöhung des Zusatzbeitrags sowie die Angleichung der Arzthonorare – ließ Regierungskreise, die zunächst von einer konstruktiven Zusammenarbeit ausgegangen waren, in „tiefes Unverständnis“ (so ein Mitarbeiter des Kanzleramts) stürzen. Blatt soll im internen Gespräch von einem „Präventionsimperium“ gesprochen haben, das aufgebaut werden müsse. „Das ist keine Gesundheitspolitik mehr, das ist Sozialtechnologie“, kommentiert ein Berliner Politikberater, der mit der Materie vertraut ist.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen folgten prompt und waren gespalten. Der Deutsche Brauer-Bund sprach von einem „frontalem Angriff auf die Kultur des verantwortungsvollen Genusses“. „Das ist der Klassenkampf der Abstinenzler gegen den gesitteten Bürger“, polterte ein Sprecher. Der Deutsche Zigarettenverband kündigte juristische Schritte an und verwies auf studies aus dem Ausland, die einen „regressiven Charakter“ solcher Sonderabwälzungen belegten.

International sorgt der Vorstoß für Aufmerksamkeit. Ein in Washington stationierter EU-Diplomat mutmaßte gegenüber unserer Zeitung, dies könnte „ein neues Kapitel im europäischen Nanny-Staat-Diskurs“ aufschlagen. „Man beobachtet in Brüssel mit Sorge, wie gesundheitspolitische Argumente zunehmend als Trojanisches Pferd für fiskalische und regulatorische Eingriffe genutzt werden.“ In skandinavischen Hauptstädten, wo类似的 Modelle bereits diskutiert werden, spricht man von einer „deutschen Vorhut“.

Ausblick

Die Bundesregierung steht unter Zugzwang. Offiziell wird Blatts Papier als „ein Beitrag unter vielen“ abgetan. Doch in Koalitionskreisen wird bereits über „Kompensationsmechanismen“ für sozial Schwächere gerätselt. „Wir können nicht zulassen, dass die Präventionspolitik zur Bürokratiemonster wird“, sagte eine CU-Politikerin unter der Bedingung der Anonymität. Blatt indes bleibt unnachgiebig. In einer knappen Stellungnahme ließ er verlauten, dass seine Forderung „nicht verhandelbar“ sei und „der erste Akt“ eines größeren Plans. Finanzministeriumssprecher schienen am Abend bereits mit einer Modellrechnung zu hadern, die das Potenzial einer solchen Sonderabgabe auf bis zu 15 Milliarden Euro schätzt – eine Summe, die im politischen Berlin neue Begehrlichkeiten wecken und alte Gräben vertiefen könnte.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.