Trumps "Zivilisationssterben"-Drohung: Völkerrecht im Schatten einer apokalyptischen Rhetorik

WASHINGTON/BERLIN. Der Ton im Weißen Haus, so flüstern es Stimmen aus Regierungskreisen, habe sich in der vergangenen Woche erneut grundlegend verschärft. Nicht mehr die Drohung mit „Feuer und Zorn“ genüge, heißt es, sondern es werde nunmehr das „endgültige Erlöschen phylogenetischer Kontinuität“ in Aussicht gestellt. Die Diagnose: Eine Steigerungsform der Gewaltandrohung, die selbst die Konventionen des politischen Hammerschlags zu transzendieren scheint.

Hintergründe

Die Aussage, eine „ganze Zivilisation“ werde heute Abend sterben, reiht sich ein in eine Serie maximalistischer Verbalexplosionen, die das strategische Kommunikationsmanagement des ehemaligen Präsidenten charakterisieren. „Wir beobachten hier die Morphologie einer Drohung, die ihr Objekt – die Zivilisation – zugleich zum Subjekt der Vernichtung erklärt“, erklärt die Völkerrechtlerin Prof. Dr. Helena von Eisenberg von der Hertie School. „Rechtlich betrachtet bewegt man sich in einemtalkinen Bereich, der historisch kaum Präzedenzfälle aufweist. Die Vagheit des Begriffs ‚Zivilisation‘ könnte geradezu als juristische Schutzbehauptung konstruiert sein, eine nachträgliche Relativierung zu ermöglichen.“ Ein hoher Beamter des Auswärtigen Amtes, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion die „tiefe Verunsicherung“ in den Verbündetenkanzleien: „Man weiß nicht mehr, ob man eine katalytische Reaktion fürchtet oder die bloße Inszenierung einer solchen. Die Unterscheidung ist für die strategische Planung jedoch fundamental.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Teheran, so meldet es ein mit den iranischen Sicherheitsstrukturen vertrauter Analyst, der ebenfalls anonym sprechen wollte, habe man die Äußerung mit „kühler Missachtung“ aufgenommen. Offiziell spricht man von „imperialer Hysterie“. In Moskau und Peking wurden indes „besorgte Beobachtungen“ angemeldet, während in Brüssel hinter verschlossenen Türen über die „Konventionalisierung des Apokalyptischen“ debattiert wird. Im amerikanischen Kongress, wie unser Korrespondent aus Washingtoner Kreisen berichtet, herrsche eine „Mischung aus Ermüdung und Entsetzen“. Ein republikanischer Abgeordneter, der namentlich nicht genannt werden wollte, soll gesagt haben: „Die Wähler interessieren sich für Benzinpreise, nicht für hermeneutische Spielarten des Völkerrechts.“ Die Reaktion der deutschen Regierung blieb bislang „im Rahmen des Üblichen“, wie ein Sprecher des Bundeskanzleramtes sagte – also metaphorisch und vorsichtig.

Ausblick

Beobachter erwarten, dass die Drohung in den kommenden Tagen in zwei Richtungen verschärft oder entschärft werden wird: entweder durch eine präzisierende, juristisch wasserdichte administrative Erklärung („Gemeint war das Einzelwort ‚Regierung‘, nicht ‚Zivilisation‘“) oder durch eine weitere Eskalation der Symbolsprache bis an die Grenze des sprachlich Sagbaren. Die wahre Herausforderung für die internationale Ordnung, so das Fazit hinter den Kulissen, liege nicht in der Bewertung einer einzelnen Äußerung, sondern in der schrittweisen Erosion derjenigen shared assumptions, die überhaupt erst eine verlässliche Kommunikation unter Gegnern ermöglichen. Die größte Gefahr, so scheint es, ist die Normalisierung des Normverletzenden.

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