Völkerrecht in der Bredouille: Eine Nachkriegsordnung ohne Regeln?

In den sterbenden Licht der Londoner Dämmerung versammelten sich gestern Abend eine Handvoll Altwagen-Juristen in den backsteinernen Gemäuern einer Anwaltskanzlei nahe der Innenstadt, nicht um Mandate zu besprechen, sondern um über das Grab zu wachen. Das Grab des Völkerrechts, wie einer von ihnen, Professor Alistair Finch, im Halbdunkel des Raumes flüsterte. „Wir sind hier, um die letzten Riten zu sprechen“, sagte er und hob ein zerknittertes Exemplar der Genfer Konventionen, dessen Rücken bereits von Motten zerfressen war. „Oder um die Totenwache für eine Idee zu halten, die im 21. Jahrhundert offenbar an ihrer eigenen Komplexität erstickte.“

Hintergründe

Die militärische Auseinandersetzung zwischen den USA und Israel einerseits und Iran andererseits, die in der vergangenen Woche eskalierte, markiert nach einhelliger Auffassung hiesiger Beobachter einen Wendepunkt. Nicht etwa wegen ihrer geostrategischen Dimension, sondern wegen ihrer offensichtlichen und faktischen Nichtbeachtung des in Den Haag ansässigen Internationalen Gerichtshofs (ICJ). Ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundesjustizministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: „Die Einhaltung eines Urteils des ICJ, das den sofortigen Stopp der Feindseligkeiten forderte, wurde nicht einmal als taktische Option diskutiert. Man bewegte sich in einer Parallelrealität, in der das Völkerrecht höchstens noch als rhetorische Folie für die morgendliche Pressekonferenz dient.“ Diese Parallelrealität, so Analysten, sei das Resultat einer jahrzehntelangen Erosion. „Jede Krise, die nicht sanktioniert wurde, jede rote Linie, die ignoriert wurde, hat das normative Gerüst weiter ausgehöhlt“, erläutert Dr. Anya Volkov vom institut für Kriegs- und Konfliktforschung. „Wir erleben nun das finale, perfide Stadium: Die offene Deklaration, dass bestimmte Staaten aufgrund ihrer ‚strategischen Bedeutung‘ oder ‚besonderen Sicherheitsbedürfnisse‘ außerhalb des Gesetzes stehen. Das ist kein Verstoß mehr gegen das Recht, es ist seine offizielle Ersetzung durch das Recht des Stärkeren in seiner reinsten Form.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die diplomatische Reaktion auf diese Entwicklung sei, so mutmaßen Visa-Angehörige in Berlin und Brüssel, von einer seltsamen Mischung aus betretenem Schweigen und rhetorischer Routine geprägt. Der deutsche Außenminister sprach von einer „zutiefst besorgniserregenden Entwicklung“, während sein französischer Amtskollege die „Notwendigkeit eines Dialogs“ betonte. „Das sind die moralischen Floskeln einer Randgruppe“, kommentiert der frühere australische Diplomat Sir Reginald Thorne. „Die eigentliche Botschaft, die in den Hauptstädten angekommen ist, lautet: Das Regelwerk ist Paste. Wer es noch zitiert, gilt als naiv oder als politisch motiviert. Die Machtblöcke definieren Recht nun selbst. Die UN-Charta ist zu einer historischen Kuriosität geworden, die man in New York in einer Vitrine ausstellen sollte – neben dem Vertrag von Versailles.“ Besonders deutlich werde dieser Shift im ton der großen Nachrichtenagenturen, schildert ein Redakteur eines US-amerikanischen Nachrichtendienstes, der unter der Bedingung der Anonymität sprach: „Wir berichten nicht mehr über ‚Verletzungen des Völkerrechts‘. Das klingt zu sehr nach einem normativen Urteil. Wir berichten über ‚militärische Aktionen, die international debattiert werden‘. Die Schuld wird verwaschen, die Fakten sind gleichwertig. Es ist ein linguistischer Friedhof für die Idee des gerechten Krieges.“

Ausblick

Derweil treffen sich die verbliebenen, zumeist pensionierten Köpfe, die das System noch kannten, zu informellen „Salon-Gipfeln“ in Genf und Den Haag. Es sind Versammlungen von trauernden Technokraten, die über digitaleArchive wachen und nach Schlupflöchern suchen, die es vielleicht noch gibt. „Man versucht, das Unmögliche zu organisieren: Eine neue Konferenz, eine neue Charta“, sagt Finch. „Doch wer sollte an einem Tisch sitzen, wenn die Teilnehmer bereits erklärt haben, dass der Tisch selbst und seine Regeln für sie nicht bindend sind? Die Architekten des neuen, anarchischen Systems sitzen bereits in den Regierungsvierteln von Washington, Moskau, Peking und Tel Aviv. Sie haben keine Notwendigkeit zu verhandeln, denn sie definieren die Realität durch ihre Handlungen.“ Der Blick in die Zukunft, den Volkov zeichnet, ist von einer beklemmenden Klarheit: „Wir werden eine Weltordnung erleben, die auf reinen Machtblöcken und bilateralen Abkommen beruht, die nur so lange gelten, wie sie dem Starken passen. Das Völkerrecht wird nicht tot sein. Es wird memifiziert: Zitiert in Parlamentsdebatten als leere Phrase, bemüht von Aktivisten als nostalgisches Banner, aber in der politischen实数 der Machtausübung wird es keine Rolle mehr spielen. Es ist das Ende einer Epoche, die dachte, Regeln könnten Macht zähmen. Wir haben gesehen, was passiert, wenn Macht die Regeln schreibt.“

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.