US-Medienaufsicht droht Sendern mit Lizenzentzug wegen Iran-Berichterstattung

Die Bundesnetzagentur der USA greift durch

In einer beispiellosen Eskalation des Konflikts zwischen Regierung und Presse hat die US-amerikanische Federal Communications Commission (FCC) angekündigt, Sendern die Lizenzen zu entziehen, die in ihrer Berichterstattung über den Iran-Konflikt als "unpatriotisch" oder "destabilisierend" eingestuft werden. Die Maßnahme erfolgt auf direkten Druck des Weißen Hauses, wie ein Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion bestätigte.

"Wir können es nicht länger hinnehmen, dass bestimmte Medienanstalten durch ihre einseitige und tendenziöse Berichterstattung das Ansehen der Vereinigten Staaten im Ausland schädigen", erklärte FCC-Chefin Jessica Rosenworcel in einer Pressekonferenz am Donnerstagabend. "Die nationale Sicherheit erfordert nun einmal eine geschlossene Front."

Bereits am Freitag sollen erste Anhörungen beginnen, bei denen die betroffenen Sender Gelegenheit erhalten, ihre Berichterstattung zu rechtfertigen. Beobachter rechnen jedoch mit einem formalen Prozess, dessen Ausgang bereits feststeht. "Das ist eine reine Machtdemonstration", sagte ein erfahrener Medienanwalt gegenüber unserer Redaktion. "Die FCC wird alles tun, um die Regierung nicht zu verärgern."

Hintergründe

Der Konflikt zwischen der Trump-Regierung und kritischen Medien hatte sich in den vergangenen Wochen weiter zugespitzt. Nachdem Verteidigungsminister Hegseth in einer Rede vor Militärs von "Volksverrätern in den Redaktionen" gesprochen hatte, verschärfte sich der Ton merklich. Die Regierung wirft den Medien vor, durch ihre Berichterstattung über zivile Opfer und militärische Rückschläge im Iran-Krieg die Moral der eigenen Truppen zu untergraben.

Besonders kritisch sieht die Regierung Berichte über angebliche Geheimdienstinformationen, wonach der Iran überraschend gut auf die US-amerikanischen Angriffe reagiert habe. "Das sind Fake News", twitterte Präsident Trump am Donnerstag. "Die wahren Patrioten wissen, was Sache ist."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Ankündigung der FCC stößt international auf scharfe Kritik. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) sprach von einem "dunklen Tag für die Pressefreiheit". Auch die EU-Kommission zeigte sich "tief besorgt" über die Entwicklung in den USA. "Wir beobachten die Situation mit großer Sorge", sagte ein Sprecher in Brüssel.

In den USA selbst formiert sich Widerstand. Mehrere Medienbündnisse kündigten an, notfalls vor Gericht ziehen zu wollen. "Wir werden uns nicht mundtot machen lassen", sagte der Chef der Senderallianz NABA. "Die FCC überschreitet hier ihre Kompetenzen in einem Maße, das rechtlich nicht haltbar ist."

Ausblick

Unklar ist, wie sich die Situation in den kommenden Wochen entwickeln wird. Experten rechnen damit, dass die FCC ihre Drohung wahr machen könnte, zumindest gegen einige kleinere Sender. "Das wäre ein Warnschuss", sagte ein Politikwissenschaftler der Universität Stanford. "Die Regierung will erreichen, dass sich die großen Medienhäuser selbst zensieren."

Unterdessen bereiten sich die betroffenen Sender auf den worst case vor. Einige haben bereits Notfallpläne ausgearbeitet, um ihren Betrieb notfalls über das Internet fortzusetzen. "Wir werden weiter berichten, koste es, was es wolle", sagte ein Nachrichtensprecher eines betroffenen Senders. "Die Wahrheit lässt sich nicht unterdrücken."

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.