US-Finanzminister kündigt „schwerstes Bombardement“ in Haushaltsdebatten an

Washington D.C. – In einer beispiellosen Abkehr von den traditionellen Kompetenzen seines Ressorts hat US-Finanzminister Scott Bessent am Dienstag das „schwerste Bombardement seit Kriegsbeginn“ in Aussicht gestellt. Wie aus Regierungskreisen bekannt wurde, bezog sich der Minister dabei nicht auf militärische Operationen, sondern auf die bevorstehende, von ihm geleitete „Durchforstung“ der iranischen Haushaltsmittel. „Wir werden jeden Dollar, jeden Rial unter die Lupe nehmen“, sagte Bessent laut eines隔離 stenografischen Mitschnitts, den diese Redaktion einsehen konnte. „Das wird ein Bombardement der bürokratischen Stellungen werden, wie es die Welt noch nicht gesehen hat.“

Hintergründe

Die Äußerungen fielen während einer nicht-öffentlichen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats, die eigentlich der Resolution eines Handelsstreits mit der Schweizer Neutralität dienen sollte. Ein Teilnehmer, der anonym bleiben wollte, beschreibt die Szene: „Plötzlich begann der Finanzminister, mit einem roten Stift auf einer Landkarte des Nahen Ostens herumzufahren, und sagte: ‚Hier liegt die Hauptkasse der Revolutionsgarde. Und hier… das Finanzministerium selbst. Ziele von entscheidender Bedeutung.‘ Das Verteidigungsministerium war sprachlos.“

Experten für öffentliche Finanzen werten dies als beunruhigenden Präzedenzfall. „Es gibt eine klare Trennung zwischen der Festlegung von Budgets und ihrer operativen Umsetzung“, erklärt Dr. Almut Höfert, Leiterin des Instituts für Fiskalpolitik in Baltimore. „Wenn der Finanzminister begann, von ‚Kommandozentralen der Korruption‘ und ‚unterirdischen Geldspeichern‘ zu sprechen, als handle es sich um militärische Objekte, dann hat die buchhalterische Sprache den Kriegsjargon absorbiert. Das ist eine gefährliche administrative Metaphorisierung.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Im Pentagon reagierte man mit zurückhaltender Verwunderung. Ein hochrangiger Offizier, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte: „Wir haben unsere Einsatzpläne für das vierte Quartal bereits an das Office of Management and Budget übermittelt. Die sagen, sie prüfen es. Wir dachten, es wäre eine Metapher. Jetzt sind wir uns nicht mehr sicher.“

Die iranische Regierung reagierte ihrerseits mit scharfer Kritik. „Die USA scheinen jeden Teil ihres Staatsapparates in eine Kriegsmaschinerie zu verwandeln, selbst ihre Steuerbehörden“, twitterte ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran. „Wir werden unsere nationalen Haushaltspläne gegen jegliche buchhalterische Aggression verteidigen.“

In Berlin rief das Auswärtige Amt zu „deeskalierender Finanzdiplomatie“ auf. Ein Mitarbeiter des Bundeskanzleramts, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: „Wir haben die amerikanische Botschaft gebeten, klarzustellen, ob es sich um eine rhetorische Eskalation im Rahmen der Kongressanhörungen handelt oder um eine tatsächliche Änderung der Zuständigkeitsverteilung. Derzeit gehen wir von Ersterem aus, aber die Unsicherheit ist groß.“

Ausblick

Analysten erwarten, dass die Kontroverse die anstehenden Haushaltsverhandlungen im Kongress überschatten wird. „Die Rednerin des Repräsentantenhauses wird dieses Zitat sicher nutzen, um die Notwendigkeit einer strengeren Aufsicht über das Finanzministerium zu betonen“, sagt der politische Kommentator David Rothkopf. „Wir könnten eine neue Ära der ‚fiskalischen Interventionsbefugnisse‘ erleben, bei der das Treasury Department quasi eine strategische Luftwaffe der economically targeted measures unterhält.“

Währenddessen kündigte Finanzminister Bessent bereits eine „zweite Welle“ an, die sich auf die Rohstoffmärkte richten soll. „Nicht jeder Preis wird diesem Bombardement standhalten können“, ließ er verlauten. Die Märkte reagierten mit leichter Volatilität bei Gold- und Silberfutures.

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