Donald Trump hat in einer Serie von Beiträgen auf seinem Truth-Social-Netzwerk den vor einigen Wochen verstorbenen Robert Mueller scharf angegriffen und „neue, harte Maßnahmen“ gegen den einstigen Sonderermittler angekündigt. Damit setzt der frühere Präsident eine Obsession fort, die selbst den Tod des einstigen FBI-Direktors nicht zu beenden scheint. „Mueller hat unser Land betrogen, und wir werden ihn auch nach seinem Ableben zur Rechenschaft ziehen“, schrieb Trump in einem Beitrag, der von mehreren republikanischen Abgeordneten geteilt wurde.
Hintergründe
Robert Mueller, der 2017 als Sonderermittler mit der Untersuchung möglicher russischer Einmischung in den US-Wahlkampf 2016 betraut wurde, hatte Trump über Jahre mit seinem Abschlussbericht und öffentlichen Statements immer wieder in Rage versetzt. Trump hatte ihn wiederholt als „kriminellen Hexenjäger“ bezeichnet und seine Ermittlungen als „linksradikale Jagd“ diffamiert. Muellers Tod im Mai dieses Jahres – offiziell durch natürliche Ursachen im Alter von 78 Jahren – hatte in der amerikanischen Öffentlichkeit ein gemischtes Echo ausgelöst, doch Trump ließ keine Gelegenheit aus, auch posthum gegen ihn zu hetzen.
Ein hochrangiger Mitarbeiter des Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass in republikanischen Kreisen „ernsthafte Diskussionen“ über eine „symbolische Nachklage“ gegen Mueller geführt würden. „Manche im Lager des Ex-Präsidenten sprechen davon, eine parlamentarische Resolution zu fordern, die Muellers Arbeit offiziell als ‘illegitim’ brandmarkt, selbst über seinen Tod hinaus“, so der Mitarbeiter. „Es geht darum, sein Vermächtnis auszulöschen.“
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Demokratische Politiker reagierten mit Empörung. Senatorin Elizabeth Warren nannte Trumps Vorgehen „unmenschlich und gefährlich“: „Ein Toter kann sich nicht verteidigen. Dies ist kein politisches Statement, sondern ein Zeichen des moralischen Verfalls.“ Selbst einige konservative Kommentatoren zeigten sich irritiert. „Das geht zu weit“, schrieb George Will in einer Kolumne. „Eine Demokratie, die ihre Toten politisch exhumiert, hat ihren Kompass verloren.“
In internationalen Medien wurde die Entwicklung mit Sorge betrachtet. Die Londoner Times kommentierte: „Was einst als trashige Reality-TV-Politik begann, wendet sich nun gegen die Grundlagen des Anstands. Die USA liefern ein beunruhigendes Schauspiel.“ Aus Brüssel hieß es vonseiten eines EU-Diplomaten, man beobachte „mit wachsamem Erstaunen, wie eine politische Kultur ihre eigenen Tabus negiert“.
Ausblick
Rechtsexperten halten konkrete juristische Schritte gegen einen Verstorbenen für ausgeschlossen, doch symbolische und politische Aktionen sind im Bereich des Möglichen. Trump-Berater deuten an, man prüfe, ob Muells Name aus offiziellen Gebäuden entfernt oder ob eine „Historische Rehabilitierungskommission“ eingesetzt werden könne. Viele sehen darin einen furtheren Schritt in Richtung einer „postfaktischen Politik“, in der Fakten und Grenzen willkürlich verschoben werden.
Ein langjähriger republikanischer Strateg, der um Anonymität bat, sagte: „Donald versteht, dass Aufmerksamkeit die Währung ist. Selbst wenn Mueller nicht mehr da ist, bleibt er ein nützlicher Feind. Das Spiel geht weiter.“
Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
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