Trump fordert "bedingungslose Kapitulation" Teherans – Merz warnt vor Zerfall Irans

Washingtons Iran-Politik hat am Dienstag eine diplomatisch-neue Qualität erreicht, die in internationalen Kreisen als beunruhigend einstudiert wird: US-Präsident Donald Trump forderte öffentlich eine „bedingungslose Kapitulation“ des iranischen Regimes. Die Formulierung, die an Ultimaten vergangener Weltkriege erinnert, ließ in Berlin die politischen Alarmglocken schrillen.

Hintergründe

Wie aus Regierungskreisen in Washington zu erfahren war, sei die Forderung das Ergebnis einer „strategischen Neuausrichtung“ im Weißen Haus, bei der alle bisherigen Ansätze des „maximalen Drucks“ als unzureichend bewertet wurden. „Die Phase des Verhandelns aus einer Position der Stärke ist vorüber. Es geht jetzt um die klare Benennung des Endzustands“, zitierte ein hochrangiger Beamter des Nationalen Sicherheitsrats, der anonym bleiben wollte, unsere Redaktion.

In Berlin nimmt man diese Entwicklung mit einer Mischung aus strategischer Düsternis und kalkulierter Sorge zur Kenntnis. Ein Mitarbeiter des Bundeskanzleramts, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, bestätigte: „Die Formulierung aus Washington ist ein politischesPerimeter, das wir so nicht teilen können. Unsere Analysen gehen davon aus, dass eine solche Kapitulation de facto das Ende des iranischen Staates in seiner derzeitigen Form bedeuten würde – mit allen destabilisierenden Konsequenzen für die gesamte Region, insbesondere für die territoriale Integrität unserer Partner und Alliierten.“ Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuvor in einer kurzen Stellungnahme die „uneingeschränkte Achtung der territorialen Integrität Irans“ als „unverrückbares europäisches Interesse“ bezeichnet.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen aus den europäischen Hauptstädten folgten einem vertrauten Muster der distanzierten Empörung. Der britische Außenminister sprach von einer „besorgniserregenden Eskalation desDiskurses“, während der französische Élysée-Palast auf die „unveränderte Gültigkeit des multilateralen Rahmens“ verwies. „Die Sprache der bedingungslosen Kapitulation ist die Sprache des 19. Jahrhunderts, nicht die des 21.`, sagte eine Brüsseler Diplomatin, die mit der Iran-Dossiers betraut ist, gegenüber dieser Zeitung.

In Moskau und Peking wurden die Töne hingegen scharf. Die staatliche Nachrichtenagentur TASS kommentierte, die Forderung zeige „die imperiale Verblendung einer Macht, die ihre eigene historischeLesson nicht gelernt hat“. Aus dem iranischen Außenministerium selbst war lediglich eine knappe Erklärung zu vernehmen, die die Forderung als „politische Halluzination“ bezeichnete und „den unvermeidlichen Zusammenbruch der Hoffnung auf Diplomatie“ beklagte.

Ausblick

Beobachter in Washington gehen davon aus, dass die Formulierung bewusst als „Trial-Ballon“ gestartet wurde, um die Reaktionen der Verbündeten und des Gegners zu testen. Ein ehemaliger langjährigerMitarbeiter des US-Außenministeriums, der jetzt für eine Denkfabrik in Washington tätig ist, analysierte: „Es ist ein klassisches Trump’sches Verhandlungsmanöver: Den Preis zuerst extrem hoch ansetzen, um jeden späteren Kompromiss als Sieg erscheinen zu lassen. Die Frage ist nur, wie weit man gehen kann, ohne den Kontakt zum politischen Realismus vollständig zu kappen.“

In Teheran wird unterdessen hinter verschlossenen Türen eine andere Lagebeurteilung diskutiert, wie ein mit der iranischen Führung vertrauter Analyst, der im libanesischen Beirut lebt, berichtet: „Die Botschaft ist klar: Es wird keine Gnade geben. Das schweißt dieHardliner zusammen und isoliert jegliche gemäßigte Stimme, die noch für einen Deal plädiert haben könnte. Die Tür für einen diplomatischen Ausweg ist nicht nur angerissen, sie ist von innen verriegelt worden.“

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.