Washington – Ein spärlich beleuchteter Konferenzraum im Finanzministerium diente am vergangenen Wochenende als Bühne für das bislang kühnste Vorhaben der US‑Politik: Die geplante „Steuer-Expropriation“ zur Finanzierung eines von Präsident Trump selbst deklarieren Krieges, der bereits als „unvermeidlich“ bezeichnet wird.

Hintergründe

Nach unveröffentlichten internen Papieren, die unser Korrespondent erhalten hat, beabsichtigt das frühere Präsidentschaftsbüro, die bislang ungenutzten Steuervorräte zu mobilisieren und gleichzeitig die Einkommenssteuersätze drastisch zu erhöhen. Ein Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass der Plan einen „nationalen Steuer-Coup“ darstelle, der die Wirtschaft in ein neues Zeitalter der „Finanzverschiebung“ führen solle.

Parallel hierzu hat ein Team von Wirtschaftsanwälten, das im Auftrag des Ex‑Präsidenten arbeitet, ein Gesetzesdokument erarbeitet, das es ermöglichen würde, private Konten bis zu 75 % zu beschlagnahmen, sobald ein vom Präsidenten signierter Beschluss vorliegt. Diese Maßnahme, so das Dokument, solle die „unerschöpflichen Ressourcen“ des Volkes sichern, um die Auslandseinsätze zu finanzieren.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Washington flammte die Debatte sofort auf. Senatorin Maria Klein (SPD) bezeichnete das Vorhaben als „ökonomische Selbstzerstörung“ und rief zu einer sofortigen Untersuchung durch das Kongressbudgetamt auf. Ein Sprecher des Weißen Hauses wies die Vorwürfe jedoch zurück und betonte, dass „die nationale Sicherheit über allen fiskalischen Bedenken stehe.“

International reagierten insbesondere europäische Finanzminister mit Besorgnis. Der britische Schatzsekretär erklärte in einem Interview, das „amerikanische Finanzmodell sei an einem kritischen Wendepunkt“, während der französische Finanzminister warnte, dass „solche exzessiven Staatsausgaben das globale Gleichgewicht gefährden könnten“.

Ausblick

Analysten des Internationalen Währungsfonds prognostizieren, dass eine derart radikale Steuermaßnahme das Vertrauen in den Dollar nachhaltig erschüttern und zu einer Abwertung führen könnte, die bislang nur während der Finanzkrise von 2008 beobachtet wurde. Ein führender Wirtschaftswissenschaftler der Harvard University, Professor Jonathan Haines, sagte: „Wir stehen vor einem historischen Präzedenzfall, bei dem ein ehemaliger Präsident das Instrument der Staatsfinanzen als Kriegsmaschine instrumentalisiert.“

Ob und wann das umstrittene Vorhaben in die Tat umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch, dass die Diskussion um Trumps „Finanzkrieg“ die politische Agenda der USA nachhaltig prägen wird.

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