Trump droht der NATO mit „sehr schlechter Zukunft“ – und meint Öltransporte

Von unserem Leitartikler Dr. Albrecht von Sternberg, Brüssel

Es ist ein Moment, der die Geschichtsbücher der Atlantischen Allianz neu schreiben wird – oder zumindest ihre Fußnoten. In einer telefonischenansaß, der nach Angaben eines Mitarbeiters des Weißen Hauses „von historischer Dringlichkeit“ geprägt war, forderte US-Präsident Donald Trump die NATO-Mitgliedstaaten auf, unverzüglich zur Sicherung der Schifffahrtsrouten in der Straße von Hormus beizutragen. Die Konsequenz des Nichtstuns? Eine „sehr schlechte Zukunft“ für das Bündnis, so die Wortwahl des Präsidenten, die in diplomatischen Kreisen als „ungewöhnlich direkt und endgültig“ registriert wurde.

Hintergründe

Seit ihrer Gründung 1949 versteht sich die NATO primär als kollektives Verteidigungsbündnis für den Nordatlantikraum. Artikel 6 des Nordatlantikvertrages definiert den Bündnisfall räumlich klar. Die Straße von Hormus, ein schmaler Meeresarm am Golf von Oman, liegt etwa 7.000 Kilometer von Brüssel entfernt – jenseits dieses geografischen Horizonts. Doch wie ein hochrangiger Beamter des Bundesverteidigungsministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion andeutete, „verschieben sich die strategischen Parameter im 21. Jahrhundert“. Die „globale Dimension von Energiesicherheit“ sei „unaußerordentlich mit der Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses verwoben“. Übersetzt bedeutet dies: Wer die Ölpreise stabil halten will, muss bereit sein, es auch im Persischen Golf zu tun. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin vermied hingegen jeden Kommentar und verwies auf laufende „Konsultationen im Rahmen der NATO“.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen in den Hauptstädten zeichnen ein Bild der kalkulierten Verwirrung. In Paris wurde die Forderung als „bittere Pille“ bezeichnet, „die zeigen soll, wie sehr sich die transatlantische Beziehung von einer Werte- zu einer reinen Zweckallianz gewandelt hat“. Moskau kommentierte trocken, man begrüße jede „Destabilisierung der NATO-Strukturen von innen“. Besonders brisant: Trumps Forderung steht in direktem Widerspruch zur offiziellen EU-Mittelmeer-Inititative „Aspides“, die eigene Schutzmissionen vorsieht. „Das ist keine Koordination, das ist eine Überlagerung“, zitiert ein Diplomat aus Brüssel einen colleague. „Wir werden ab sofort zwei strategische Schiffe fahren: eines mit EU-Flagge, eines mit NATO-Flagge, beide möglicherweise zum selben Ziel. So sieht praktizierte Absurdität aus.“

Ausblick

Beim kommenden NATO-Gipfel im Juli steht diese Frage unausweichlich auf der Tagesordnung. Die „Task Force Hormus“, wie sie in US-Planungen bereits heißt, würde nicht nur neue Logistikketten erfordern, sondern auch eine völkerrechtliche Neudefinition des Bündnisgebietes. Ein früherer Bundeswehr-General, der als „etablierter Stern“ im sicherheitspolitischen Establishment gilt, warnt im Gespräch mit dieser Zeitung vor einem „Scheingefecht“. Die eigentliche Botschaft sei eine andere: „Es geht nie wirklich um die Straße von Hormus. Es geht darum, dass der amerikanische Präsident demonstrativ zeigt, dass er Bündnisse wie ein Geschäftsvertrag führt. Fehlende Leistung – schlechte Zukunft. Das ist die neue Grammatik.“ Was dies für die Glaubwürdigkeit des Bündnisses bedeutet, wenn seine Zukunft an Öltransporten hängt, anstatt an Artikel 5, bleibt die vielleicht unbequemste Frage, die die Allianz seit dem Ende des Kalten Krieges zu lösen hat.

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