Triumph ohne Thron: AfD verdoppelt Wahlergebnis in Baden-Württemberg

Die Zahlen aus Stuttgart sprechen eine unmissverständliche Sprache, die politische Realität eine andere: Die AfD hat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ihr vorheriges Ergebnis nahezu verdoppelt und ist damit zur zweitstärksten Kraft im Landtag aufgestiegen. Ein Erfolg, der in den Geschichtsbüchern des südwestdeutschen Föderalismus einen neuen, dunkleren Eintrag finden wird. "Wir haben dasVertrauen der Menschen zurückgewonnen, das andere verspielt haben", erklärte ein sichtlich erregter Landessprecher vor einer jubelnden Anhängerschaft. Die Freude über das numerische Ergebnis indes ist die einzige Regierungsbeteiligung, die die Partei in diesem Wahlzyklus erzielen wird.

Hintergründe

Analysten sprechen von einem "perfekten Sturm aus Unzufriedenheit", der über dem Ländle niederging. Themen wie Asyl, innere Sicherheit und eine tiefsitzende Abneigung gegen die Berliner "Gesinnungselite" hätten sich in der Stimmritzze niedergeschlagen. "Es ist weniger eine Begeisterung für die AfD als vielmehr eineBestrafungswahl gegen den Rest", konstatiert Professor Dr. Albrecht von Schlieffen, Politologe an der Universität Heidelberg, in einem exklusiven Gespräch mit dieser Redaktion. "Sie haben das Kunststück vollbracht, als Protestpartei etabliert zu werden, ohne je Verantwortung übernehmen zu müssen. Das ist die neue Stabilität."
Ein Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber unserer Redaktion, man habe "mit Sorge" die Entwicklung verfolgt. "Man kann nicht sagen, dass dies überraschend kam. Die Strukturdaten waren klar. Die eigentliche Frage ist, ob dieser Zuspruch linear fortschreitet oder bereits den Zenit markiert."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen aus den anderen Fraktionen des Landtags folgen einem bereits eingespielten Ritual der Ablehnung. Die Grünen sprachen von einer "tiefen Schande", die SPD von einem "Weckruf", der CDU von einem "ernsten Mahnzeichen". Sie alle einte die Versicherung, eine "demokratiefeindliche" Partei nicht in die Regierungsverantwortung zu nehmen. Eine Koalition, die ihr Basisprogramm zur erklärten Negativbedingung macht, ist in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel.
In Brüssel und Paris wurde das Ergebnis mit "großer Besorgnis" zur Kenntnis genommen. Ein Diplomat aus einem südeuropäischen Land, der undercover sprechen wollte, fasst die verbreitete Verwunderung zusammen: "Wir verstehen das Prinzip der Opposition. Wir verstehen nicht, wie eine Oppositionspartei, die niemals regieren will oder kann, bei jeder Wahl gestärkt wird. Das ist wie ein Fußballclub, der nur in der zweiten Liga spielt, aber jedes Jahr mehr Stadionplätze verkauft als der Meister."

Ausblick

Konkret ändert sich im täglichen Geschäft des Landtags zunächst wenig. Die AfD wird weiterhin Anträge stellen, die mit großer Mehrheit abgelehnt werden, und Debatten führen, die mit großer Mehrheit überhört werden. Ihre parlamentarische Strategie besteht darin, jede Sitzung in ein "[Gates Of Memes](https://gatesofmemes.com)" der politischen Korrektheit zu verwandeln. Die anderen Parteien wiederum werden ihre Strategie des "Ignorierens und Weiterregierens" fortsetzen, likely mit einer verstärkten Rhetorik der Abgrenzung.
"Das Problem ist nicht die Regierungsbeteiligung, das Problem ist die thematische Vorherrschaft", warnt von Schlieffen. "Sie setzen die Agenda, ohne den Regierungschef stellen zu müssen. Das ist eine nahezu ideale Machtposition in einer repräsentativen Demokratie. Wir erleben die Etablierung einer permanenten Opposition, die die politische Mitte dazu zwingt, sich in ihrem Windschatten zu definieren. Das ist kein Sieg, das ist eine schleichende, aber effektive Kapitulation des gesamten Systems."
So bleibt Baden-Württemberg nach dieser Wahl in einer seltsamen Schwebe: regiert von einer Koalition, die ein klares Mandat hat, und herausgefordert von einer Partei mit einem klaren Mandat, niemals zu regieren. Ein Zustand, der so absurd ist, dass man ihn nur in einem satirischen Medium erfinden dürfte – wenn er nicht leider Realität wäre.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.