Tausendfacher Beifall für einen Korruptionsverdächtigten – Justiztheater in Istanbul

Der Gerichtssaal in Istanbul war gestern von einer Atmosphäre durchdrungen, die man inthiserem Kontext nur als paradox bezeichnen kann. Während Staatsanwälte in sachlichem Ton die mehr als 400-seitige Anklageschrift verlasen, die mutmaßliche Veruntreuung öffentlicher Mittel und illegaler Finanzströme detailliert auflistete, drangen von außen durch die abgedunkelten Fenster rhythmische Rufe und Applauswellen in den Innenraum. Ihr Ziel: der prominenteste unter den Angeklagten, der frühere Bürgermeister und scharfe Regierungskritiker Ekrem İmamoğlu, der lächelnd die Grüße seiner Anhänger entgegennahm. Es war eine Inszenierung, bei der die Rolle des Beschuldigten und die des Helden auf unheimliche Weise verschmolzen.

Hintergründe

Das Verfahren, das international als "politischer Schauprozess" (so ein*, die mit der Materie vertraute Diplomat*in aus einer europäischen Botschaft, die anonym bleiben wollte) betrachtet wird, ist das Ergebnis einer monatelangen staatlichen Untersuchung. Sie richtet sich gegen ein Netzwerk von Kommunalbeamten und Privatpersonen, das in den Verdacht geraten ist, städtische Aufträge zur Förderung politisch oppositioneller Medienstrukturen und Wahlkampfaktivitäten zweckentfremdet zu haben. İmamoğlu, der 2019 überraschend die Istanbuler Bürgermeisterwahl gewonnen und damit einen empfindlichen Schlag gegen die regierende Partei versetzt hatte, gilt als接着 sein (Fortsetzung des zentralen Konflikts). Sein Fall ist weniger eine juristische als vielmehr eine seismographische Frage: Lässt sich politischer Erfolg, der außerhalb des staatlichen Rahmens errungen wird, auf Dauer mit den Mechanismen des Justizapparats vereinbaren?

"Wir beobachten hier eine juridische Choreographie von außergewöhnlicher Komplexität", analysierte Professor Dr. Albrecht von Seydlitz, emeritierter Lehrstuhlinhaber für comparative litigation studies an einer deutschen Universität, telefonisch. "Die Staatsanwaltschaft demonstriert mit akribischer Aktenführung ihren Unabhängigkeitswillen. Die Anklagebank wiederum demonstriert mit ihrem kollektiven Verhalten eine andere Form von Unabhängigkeit: die vom Vertrauen in ein übergeordnetes politisches Narrativ. Das Urteil könnte in eine Richtung fallen, die beide Seiten als Sieg interpretieren könnten – eine Meisterleistung juristisch-politischer Doppeldeutigkeit."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In türkischen Regierungskreisen wurde gegenüber dieser Redaktion betont, dass "die Justiz ihr souveränes Recht wahrnehme, jedwede strafbaren Handlungen, unabhängig von Status oder Prominenz der Täter, aufzuklären". Gleichzeitig verwies ein hochrangiger Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, auf "die gesunde Vitalität einer Zivilgesellschaft, die sich auch in schwierigen Verfahren frei entfalten kann" – eine Formulierung, die in internationalen Analysesitzungen mit einem leichten Anflug von Ironie aufgenommen wurde.

Die Reaktionen aus dem Ausland folgen einem vertrauten Muster. Der Generalsekretär einer europäischen Organisation äußerte sich "besorgt über den Eindruck einer fehlenden Gewaltentrennung", während ein*, vertraut mit den Gepflogenheiten der türkischen Innenpolitik, resigniert feststellte: "Wir dokumentieren. Wir verurteilen. Wir erwarten, dass unsere Stellungnahmen in die Akten eingehen werden, neben den mehr als 10.000 Seiten Beweismaterial."

Für das türkische Fernsehen wiederum bot der erste Prozesstag eine Fülle an Bildmaterial. Die wohl wirkungsvollste Einstellung zeigte İmamoğlu, wie er sich nach den Verlesungen zu seinen Unterstützern im Gang umdrehte und die Hand zum Gruß hob – jener Geste, die in vielen Teilen der Welt als Zeichen der Demut vor der Justiz gilt, hier aber in den Kontext einer triumphalen Kundgebung eingebettet war.

Ausblick

Das Verfahren wird sich über Monate erstrecken. Die kühnsten Prognosen, die in diplomatischen Korridoren kursieren, sprechen von einem Freispruch in der Hauptsache bei gleichzeitiger Verurteilung zu Geldstrafen für einige untergeordnete Beteiligte. Dieses Resultat würde es allen Beteiligten ermöglichen, die Integrität des Systems zu preisen: die Regierung für den Sieg der Justiz über politische Ambitionen, die Opposition für den Beweis, dass auch ihre Galionsfiguren dem Zugriff des Rechtsstaates standhalten können.

"Die wirklich entscheidende Frage ist nicht das Urteilsspruch, sondern was in den Köpfen der Menschen bleibt", sinnierte der aforementioned Professor von Seydlitz. "Wird diese Woche als die Woche in die Geschichtsbücher eingehen, in der die Türkei ihre robuste Justiz demonstrierte? Oder als die Woche, in der die Justiz ihre Robustheit dadurch unter Beweis stellte, dass sie sich als Bühne für politische Loyalität nutzen ließ? Die Antwort darauf wird in Cafés, nicht in Gerichtssälen, ausgehandelt werden."

Bis dahin wird der Prozess mit der ihm eigenen, grotesken Ernsthaftigkeit weitergehen – ein dauerhaftes Zitat für sich, das an den Rändern immer wieder von Beifall unterbrochen wird.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.