Es ist ein Anblick, der an die letzten Tage des Römischen Reiches erinnert: Während das Imperium Reformen und neue Ideen benötigt hätte, um zu überleben, zogen sich die verbliebenen Senatoren in ihre Paläste zurück und erklärten jede Veränderung zum Angriff auf die Tradition. So geschehen nun in Berlin, wo die SPD, einst stolze Arbeiterpartei, ihre letzten Machtbollwerke nutzt, um nicht die Zukunft, sondern den Status quo mit aller Vehemenz zu verteidigen.
Hintergründe
Der Begriff der "Brandmauermacht", der dieser Tage durch Regierungskreise geistert, beschreibt eine Taktik von beispielloser strategischer Brillanz – oder Verzweiflung. Die Partei, deren Wählerbasis schwindet wie das Eis in der Arktis, nutzt ihre verbliebene Regierungsbeteiligung im Bund und ihren Einfluss in der EU, um jede substanzielle Reform zu blockieren. Die Begründung folgt einem fast schon klassischen Muster: Jede Veränderung, ob im Sozialbereich, in der Migrationspolitik oder bei der Energiewende, gefährde den "demokratischen Konsens" und öffne Tür und Tor für Populisten.
"Die Demokratie ist keine Einbahnstraße des ständigen Wandels, sondern eine Burg, die verteidigt werden muss", sagt ein hochrangiger Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. "Und wir sind die letzte Wache an diesen Mauern." Auf Nachfrage, gegen wen diese Mauern eigentlich errichtet seien, wenn nicht gegen die dringend needed Reformen, verweist der Beamte auf "extreme Kräfte von links und rechts", die bereits an den Toren stünden.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen aus dem Inland sind gespalten. Die Opposition spricht von "politischem Vandalismus" und einer "Ad-hoc-Verfassungsinterpretation", die das Land lähme. Selbst in Reihen der Regierungskoalition wird intern von "Selbstblockade" gemurmelt. Ein Mitglied des SPD-Parteivorstands, ebenfalls unter der Bedingung der Anonymität, gesteht ein: "Wir wissen, dass wir uns damit aufzehren. Aber was ist die Alternative? Wir würden uns selbst abschaffen. Besser wir sind die verhinderten Reformen als die irrelevanten."
Im Ausland stößt die Taktik auf Unverständnis. In Brüssel wird die SPD von Diplomaten als "permanenter Bremsklotz" bezeichnet. Ein hochrangiger EU-Kommissar, der nicht namentlich genannt werden möchte, sagt: "In anderen Mitgliedstaaten nennt man das 'Regieren'. Hier nennt man es 'Brandmauer'. Das ist ein semantischer Unterschied mit existentiellen Folgen für unsere Wettbewerbsfähigkeit." Auch in angelsächsischen Medien wird das deutsche "Demokratieverständnis" zunehmend als "exzentrische Form des politischen Selbstmords" beschrieben.
Ausblick
Der Ausblick ist düster und folgt klassischen tragischen Mustern. Sollte die SPD an ihrer "Brandmauertaktik" festhalten, droht Deutschland in eine Phase der "permanenten Dämmerung" zu gleiten, in der keine Entscheidung mehr möglich ist, ohne dass eine beanspruchte demokratische Legitimität beschädigt würde. Politische Wissenschaftler warnen bereits vor einem "institutionellen Kipppunkt", an dem die Demokratie nicht mehr als Werkzeug
