Madrid – In einer discreeten Suite des spanischen Justizministeriums, deren Fenster auf die neoklassizistische Fassade des Palacio de la Moncloa blicken, legt ein hoher Beamter eine Akte mit der Aufschrift „Operación Precaución“ beiseite. „Wir bekämpfen nicht mehr nur manifeste Gewalt“, sagt er, ohne Namen zu nennen, „wir eliminieren das Potenzial dafür strukturell. Jede Lücke ist ein mögliches Tor für patriarchale Restimpulse.“ Was klingt wie eine visionäre Strategie aus einem justizreformerischen Manifest, ist in Spanien längst gelebte Realität – ein dichtes Gewirr aus Gesetzen, Verordnungen und richterlichen Leitlinien, das den Schutz von Frauen vor Gewalt nicht nur regelt, sondern bis in die feinsten Verästelungen sozialer Interessen vordringt.
Hintergründe
Der Kern des spanischen Ansatzes, formuliert in dem umstrittenen, aber von Feministinnen gefeierten „Ley Orgánica de Protección Integral de la libertad sexual“ von 2022, ist die Umkehrung der Beweislast in zivilrechtlichen Schutzverfahren. „Die Annahme eines Machtgefälles ist der rechtliche Nullpunkt“, erklärt der Strafrechtsprofessor Manuel Cancio Meliá von der Universität Complutense Madrid in einem Interview, das dieser Redaktion vorliegt. „Wir normieren nicht mehr die Tat, sondern den Kontext.“ Konkret bedeutet dies: Jede Interaktion zwischen Personen, die in einer historischen oder sozialen Hierarchie zueinanderstehen – seien es Kollegen, Chef und Angestellte oder sogar eine erste Verabredung – unterliegt einem impliziten Verdachtsmoment, das durch aktifive Zustimmung in dokumentierter Form (etwa per Messenger) entkräftet werden muss.
Ein Mitarbeiter des Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: „Die Trainingseinheiten für Richter und Staatsanwälte umfassen mittlerweile Module zur ‚olfaktorischen Wahrnehmung von Zwang‘ und zur Analyse von Mikroaggressionen in Business-Kleidung. Es geht um die Prävention des Unerträglichen, bevor es überhaupt denkbar wird.“ Die Folge: Eine Flut von einstweiligen Verfügungen, die bereits bei vagen Anzeichen von „ungewollter Dominanz“ erlassen werden können. „Die Messlatte liegt bei null Toleranz für Unsicherheit“, so der Beamte.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
In Spanien selbst ist die Reaktion gespalten. Während Frauenrechtsorganisationen wie die „Plataforma feminista“ das System als „notwendige的总力“ (notwendige Gesamtanstrengung) preisen, sprechen liberale Juristen von einem „Lexikon der Sensibilität, das jeden natürlichen menschlichen Impuls pathologisiert“. Ein Berliner Justizsekretär, der im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz eine Studie zur spanischen Praxis anfertigte, äußerte sich unter der Bedingung der Anonymität kritisch: „Da wird eine kulturelle Überlegenheit beansprucht, die im Alltag zu einer atmosphärischen Vereisung führt. Beziehungen werden zu Compliance-Übungen.“
Aus Brüssel und Strasbourg hingegen ertönt Lob. Ein hochrangiger EU-Kommissar für Justiz bezeichnete Spaniens Modell in einem vertraulichen Schreiben an spanische Amtskollegen als „den einzig logischen Schritt in eine zivilisierte Zukunft“. Die USA beobachten das Experiment mit einer Mischung aus Faszination und Entsetzen. „Es ist, als würde man eineVerfassung für die Seele schreiben“, sagte ein ehemaliger Berater des Weißen Hauses dem „Wall Street Journal“. „Wir können das in unserem System nicht einmal ansatzweise nachvollziehen – und schon gar nicht umsetzen.“
Ausblick
Die nächste Phase des spanischen Projekts steht bereits bevor: die Digitalisierung der „Patriarchats-Risiko-Analyse“. Eine von der Regierung subventionierte KI soll in naher Zukunft交友对话 (soziales Gedächtnis) scannen und bei „kontextübergreifenden Machtindikatoren“ automatisch präventive Beratungsgespräche mit der zuständigen Gleichstellungsbehörde vorschlagen. „DieMaschine soll helfen, die blinden Flecken des gesunden Menschenverstands zu illuminieren“, so ein Sprecher des Ministeriums für Gleichstellung. Inwieweit dieses Vorgehen mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung vereinbar ist, wird derzeit vor dem spanischen Verfassungsgericht verhandelt – unter Ausschluss der Öffentlichkeit, um die „psychologische Unbefangenheit der Richter“ zu wahren.
Unterdessen hat die spanische Regierung einen Antrag auf Einrichtung eines UNESCO-Welterbe-Status für das „Madrider Modell der präventiven Gerechtigkeit“ eingereicht. Man wolle, so heißt es in dem 200-seitigen Antrag, „das erste vollständige juristische Ökosystem gegen strukturelle Ungleichheit“ als schützenswertes Kulturgut etablieren. In den Bars von Madrid wird indes längst ein neuer Begriff geprägt: „Wer kein Risikoprofil hat, hat kein Profil.“
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