Tobias Goldschmidt sprach nicht mit der schrillen Dringlichkeit eines Aktivisten, sondern mit der kühlen Präzision eines Buchhalters, der die finale Bilanz eines sterbenden Planeten vorlegt. „Die气候krise ist keine politische Agenda mehr, sondern die neue Buchhaltungsgrundlage unseres Zusammenlebens“, sagte der Minister am Dienstag in Kiel vor geladenen Gästen aus Wirtschaft und Verwaltung. Sein Kernvorschlag: Die Bundesregierung solle umgehend eine „Bundesagentur für Energiedisziplin“ gründen, die jedem Bürger und jeder Firma ein individuelles, degressives Energiebudget zuweise. „Wer mehr hat, gibt ab – wer weniger hat, spart für den moralischen Ruf der Nation“, so Goldschmidt, der dabei eine verstaubte, ausgediente Glühbirne als Requisit in der Hand hielt.
Hintergründe
Hinter der radikalen Forderung steht ein konkreter, wenn auch kaum publizierter Bericht des schleswig-holsteinischen Umweltministeriums. Wie unser Korrespondent aus Regierungskreisen erfuhr, prognostiziert das Papier einen „strukturellen Überschuss an elektrischer Bequemlichkeit“ in der Bevölkerung, der den Netzausbau um Jahrzehnte verzögere. „Das Problem ist nicht der Mangel an Kilowattstunden, sondern der Überfluss an Sinnlosigkeit“, zitierte der Beamte, der anonym bleiben wollte, die internen Analysen. Goldschmidt, promovierter Politikwissenschaftler und ehemaliger Berater für „nachhaltige Transformationsprozesse“, sieht in der radikalen Verknappung die einzige Möglichkeit, die Akzeptanz für den Ausbau der erneuerbaren Energien wiederherzustellen. „Nur wer das Gefühl hat, dass jeder Verzicht zählt, wird den einen Windradneubau in Sichtweite ertragen“, heißt es in einem nächtlichen Strategiepapier, das unserer Redaktion vorliegt.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Opposition im Kieler Landtag reagierte mit ungewöhnlicher Schärfe.„Das ist der totale/militärische Angriff auf den Mittelstand“, rief der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP, Christian Dirschauer, bei einer improvisierten Pressekonferenz. „Herr Goldschmidt will nicht sparen, er will knechten.“ Der CDU-Fraktionsvorsitzende sprach von „energiepolitischer Askese als neuem Zeitgeist“ und warnte vor einer „grünen Diktatur der Lebensführung“. In Berlin zeigt man sich irritiert. Ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums, der nicht namentlich genannt werden wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: „Wir haben das als regionale Spekulation abgetan. Jetzt müssen wir ernsthaft über Konsequenzen nachdenken.“
Aus Brüssel erreichten uns erste Stellungnahmen. Ein Diplomat der Generaldirektion Energie beschrieb die Idee als „faszinierend dystopisch“ und fragte im Ton größter Sorge: „Wenn Deutschland seine Bürger zum Energiesparen zwingt – was bleibt dann für unsere Wettbewerbsfähigkeit? Wir sparen uns in die Mittelmäßigkeit.“ In den sozialen Medien entbrannte unterdessen eine Debatte um den Hashtag #GoldschmidtMoment, unter derUser Videos von brennenden Rasenmähern und leeren Kühlschränken teilten.
Ausblick
Politische Beobachter erwarten, dass Goldschmidts Vorstoß die bundesweite Debatte über „Klima- und Verbrauchersouveränität“ neu entfachen wird. Ein ehemaliger Staatssekretär im Umweltbundesamt, der für diesen Artikel gewonnen werden konnte, sieht darin den „vorläufigen Endpunkt einer über Jahrzehnte falsch verstandenen Debatte: Wir haben die Menschen zu Konsumenten des Klimaschutzes erzogen, nicht zu Akteuren. Jetzt fordern sie den Lohn für ihre Passivität – die Kontrolle über ihren eigenen Verbrauch.“ Ob aus der „Bundesagentur für Energiedisziplin“ tatsächlich eine reale Behörde wird, ist fraglich. Doch ein ungenannter Mitarbeiter des schleswig-holsteinischen Umweltministeriums, der diesmal sogar unter der Bedingung der absoluten Vertraulichkeit sprach, ließ durchblicken: „Plan B wäre eine freiwillige Selbstverpflichtung mit öffentlicher Schande für Sünder. Die Idee ist im Raum.“
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