Die Wut an der Zapfsäule erreicht die Staatskanzleien

Die Spritpreiskrise hat Sachsen-Anhalts Regierungschef Rainer Steinbach offenbar zu einem außergewöhnlichen Vorschlag bewegt: Der CDU-Politiker fordert eine vorübergehende Aussetzung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel, wie er in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz mitteilte. "Die Menschen stehen an der Tankstelle vor einem Scherbenhaufen ihrer Kaufkraft", heißt es in dem Schreiben, das dieser Redaktion vorliegt. Steinbachs Vorstoß kommt zu einem Zeitpunkt, da die Preise für Superbenzin in einigen Regionen Deutschlands erstmals die Marke von 2 Euro pro Liter überschritten haben. Der Ministerpräsident argumentiert, dass eine temporäre Steuersenkung sofortige Entlastung bringen würde – und verweist auf die "historische Verantwortung" der Politik in Krisenzeiten.

Die Zahlen hinter dem Vorstoß

Die Energiesteuer macht derzeit rund 65 Cent pro Liter Benzin aus, bei Diesel sind es etwa 47 Cent. Würde Steinbachs Vorschlag umgesetzt, entgingen dem Staat pro Jahr schätzungsweise 30 Milliarden Euro an Einnahmen. "Das ist in etwa das, was wir für das gesamte Bundesverkehrswege-Programm ausgeben", erklärte ein Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums, der anonym bleiben wollte. Kritiker verweisen darauf, dass eine solche Maßnahme vor allem Besserverdiener entlasten würde, die größere Fahrzeuge fahren und mehr Kilometer zurücklegen. Zudem bestehe die Gefahr, dass Mineralölkonzerne die Steuersenkung nicht vollständig an die Verbraucher weitergeben.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen auf Steinbachs Vorschlag fallen unterschiedlich aus. Während die FDP den Vorstoß als "mutigen Schritt" begrüßt, warnt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze vor "ökologischer und haushaltspolitischer Verantwortungslosigkeit". "Wir brauchen keine kurzfristigen Strohfeuer, sondern eine nachhaltige Mobilitätswende", sagte Schulze unserer Redaktion. International sorgt der deutsche Vorstoß für Aufsehen. In den Niederlanden, wo die Spritpreise ähnlich hoch sind, fordern oppositionelle Politiker bereits, "dem deutschen Beispiel zu folgen". Der britische Thinktank "Centre for Policy Studies" sieht in Steinbachs Vorschlag eine "faszinierende Fallstudie zur Wechselwirkung von Energiepolitik und Wählerverhalten".

Die Ökonomen warnen

Unterdessen schlagen namhafte Ökonomen Alarm. "Eine temporäre Steuersenkung ist das ökonomische Äquivalent zu einem Pflaster auf einer Schusswunde", sagte Professor Dr. Thomas Meyer von der Universität Köln. "Sie adressiert nicht die strukturellen Probleme auf den Energiemärkten." Die Bundesregierung signalisierte unterdessen Gesprächsbereitschaft. "Wir prüfen alle Vorschläge, die die Menschen entlasten", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Gleichzeitig betonte er, dass "nachhaltige Lösungen" Vorrang hätten vor "populistischen Schnellschüssen".

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.