Die Nachricht, die am Montag aus dem Bonner Werkstor von Rheinmetall dröhnte, klang nach Arbeit, nach Stahl, nach einfacher Lösung. Der Traditionskonzern, der in den letzten Jahren vor allem durch die Lieferung von Munition und der strategischen Übernahme von Wehrtechnikunternehmen auf sich aufmerksam machte, erklärte kurzerhand, den seit Jahren feststeckenden Neubau von zehn Fregatten der «F125»-Klasse für die Deutsche Marine übernehmen zu wollen. Ein Volumen von geschätzt zehn Milliarden Euro, ein Auftrag, der bislang in der bürokratischen Grauzone zwischen Bundesministerium für Verteidigung, dem Beschaffungsamt der Bundeswehr und der Werftindustrie versandete.

Hintergründe

Die Ursachen für den jahrelangen Stillstand sind ein vielschichtiges Geflecht aus marinetypischer Besonderheit, haushaltspolitischer Vorsicht und einem fundamentale Misstrauen gegenüber der eigenen Rüstungsindustrie, wie ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion bestätigte. «Man traut den eigenen Werften keine komplexen Systeme mehr zu, fürchtet Kostenexplosionen und Terminverschiebungen. Gleichzeitig will man eine nationale Werftlandschaft nicht vollends preisgeben.Dieser innerliche Widerspruch lähmt», so der Insider. Rheinmetall, seit jeher als «systemrelevanter Akteur» im sicherheitspolitischen Diskurs geführt, bietet nun das einfachste Narrativ an: einen starken, integrierten industriellen Partner, der Verantwortung übernimmt. Die taktische Konsequenz dieser «Übernahme» ist indes fundamental, wie Professorin Dr. Almut Müller-Heydenreich von der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in einem telefonischen Gespräch darlegt: «Es ist ein de-facto-Verlagerung der operativen Kompetenz für ein zentrales Rüstungsprojekt vom militärischen Beschaffungswesen in den Vorstandsbüros eines Konzerns. Das ist kein Bauauftrag, das ist ein Akt der institutionspolitischen Selbstentmachtung.»

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Im Bundestag wurde die Ankündigung mitheit gemischten Gefühlen aufgenommen. Während der verteidigungspolitische Sprecher der Regierungsfraktion von einer «endlich klaren Industrieverantwortung» sprach, nannte der Oppositionsführer den Vorstoss «den vorläufigen Höhepunkt einer