Preispolitik als Staatskunst: SPD will Tankstellenpreise auf einmal täglich begrenzen

Berlin steht vor einer epochalen Neujustierung des Verhältnisses von Markt und Mechanik. Die SPD-Bundestagsfraktion, getrieben von der Sorge vor einem „permanenten Preisschock“ an der Zapfsäule, will die österreichische Regelung übernehmen, die Tankstellen nur eine Preisanpassung pro Tag erlaubt. Justizministerin Stefanie Hubig sprach im Kreis enger Vertrauter von einer „Systemfrage“: „Entweder wir gestalten die Preisbildung, oder sie gestaltet unsere Gesellschaft in unerträglicher Weise um.“

Hintergründe

Die Debatte ist entbrannt, nachdem Daten des Statistischen Bundesamtes zeigten, dass die Spritpreise an deutschen Autobahnraststätten im letzten Quartal durchschnittlich 3,7 häufiger stiegen als fielen – eine „asymmetrische Preispflege“, wie ein hochrangiger Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion bestätigte. „Es riecht förmlich nach Abzocke“, zitierte die Ministeriumssprecherin eine interne Analyse, die von „kurzfristigen, algorithmengesteuerten Maximierungsphasen“ ausgeht. Die österreichische Lösung, so die SPD, zwinge die Unternehmen zu einer „transparenten, täglichen Entscheidung“ und beraube sie der Möglichkeit, den Kunden mit mehreren kleinen, aber spürbaren Erhöhungen über den Tag zu „melken“.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Der lobbyistische Widerstand formiert sich bereits. Der Bundesverband der Deutschen Mineralölwirtschaft kommentierte den Vorstoß als „charmante, aber gefährliche Nostalgie“. Ein Sprecher warnte vor „unbeabsichtigten Konsequenzen“: „Wer den Tankstellenbetreibern die Möglichkeit nimmt, auf Nachfragespitzen zu reagieren, erzeugt entweder leere Tanks oder, schlimmer noch, einen Schwarzmarkt für Benzin um 22:01 Uhr.“ In den Reihen der Union wird von „sozialistischer Bürokratie“ gesprochen, die „den letzten Preiswächter im Supermarkt mit der Tankstelle verwechselt“.

International wird der Vorschlag teils belächelt, teils beargwöhnt. Österreicher Kollegen, die seit Jahren mit der Regelung leben, beschreiben sie als „praktikabel, aber symbolisch“. „Es ist eine psychologische Maßnahme“, so ein Wiener Wirtschaftskorrespondent. „Die Leute glauben, sie sei wirksam, und das ist schon die halbe Miete.“ In Brüssel wurde die Initiative als „nationale Sonderroute“ eingestuft, während US-konservative Think-Tanks bereits vor einem „deutschen Weg in die planwirtschaftliche Energiepolitik“ warnten.

Ausblick

Die SPD will nun einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, der die „freie tägliche Preissetzungsautonomie“ an der Zapfsäule aufhebt. Experten erwarten eine intensive Debatte, bei der auch juristische Bedenken wegen möglicher Eingriffe in die Vertragsfreiheit eine Rolle spielen werden. Die Ölkonzerne haben bereits angekündigt, im Falle einer Umsetzung ihre „Dienstleistungspalette“ zu überdenken – man prüfe die Einführung von „Premium-Preisen für die letzte Zapfstellen-Nutzung des Tages“ oder die Ausweisung spezieller „Tankstellen-Kunstwerke“, deren Betrachtung einen Zuschlag auf den Grundpreis rechtfertige. Währenddessen diskutieren Verbraucherschützer bereits die nächste Stufe: eine „Nachtpreisbremse“ zwischen 22 und 6 Uhr. Die Grenzen zwischen Marktlogik und Theater der Absurditäten verwischen.

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