PRAG. Es sind Bilder, die an die Nachkriegszeit erinnern: Eine Menschenmenge, die sich vom Wenzelsplatz bis zur Altstadt erstreckt, schwenkt Fahnen und hält Transparente mit der Aufschrift „Wir verteidigen die Republik“ in die Höhe. Diese Szene, die sich am vergangenen Samstag in Prag abspielte, markiert einen Wendepunkt in der tschechischen Innenpolitik. Die Proteste richten sich gegen einen Plan der Minderheitsregierung von Premierminister Andrej Babiš, die Verteidigungsausgaben im nächsten Haushalt um mindestens zehn Prozent zu kürzen.

Hintergründe

Der Regierungsentwurf, der in den kommenden Wochen im Parlament verabschiedet werden soll, sieht vor, die frei werdenden Mittel teilweise für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verwenden. Offizielle Kreise sprechen von einer „Umverteilung der Prioritäten“. Kritiker hingegen sehen einen gefährlichen Präzedenzfall. „Das ist kein Buchhaltungstrick, sondern eine historische Kehrtwende in der Sicherheitsarchitektur Mitteleuropas“, sagt Dr. Alena Vondráčková, pensionierte Professorin für Sicherheitspolitik an der Karls-Universität, im Gespräch mit dieser Redaktion. „Die Regierung opfert die Abschreckungsfähigkeit an einem historisch brisanten Ort auf dem Altar eines innenpolitischen Kulturkampfes.“

Ein Mitarbeiter des tschechischen Verteidigungsministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber unserer Redaktion interne Sorge: „Die Planungen sehen vor, dass Übungen mit verbündeten Streitkräften deutlich reduziert und Modernisierungsprojekte für die army auf Eis gelegt werden. Man spricht in den Fluren bereits von einer ‚symbolischen Geste‘, die nach außen hin Stärke demonstrieren soll – während man im Wald übt.“ Die Regierungssprecherin wies diese Darstellung als „unverantwortliche Panikmache“ zurück. Die Kürzungen seien „haushaltsrechtlich unvermeidbar“ und würden die „operative Einsatzbereitschaft nicht tangieren“.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die oppositionellen Parteien im tschechischen Parlament haben eine parlamentarische Anfrage eingereicht und fordern ein Misstrauensvotum. „Die Regierung spielt mit der Sicherheit des Landes, während sie gleichzeitig den öffentlichen Rundfuff unter ihre Kontrolle bringt“, erklärte der Vorsitzende der konservativen ODS, Petr Fiala. Die Demonstration, so scheint es, hat eine bislang apolitische Mittelschicht mobilisiert, die in Umfragen sonst hoch im Kurs steht.

International sorgt die Entwicklung für疎beteiligung. Ein Diplomat einer mitteleuropäischen Botschaft in Prag, der nicht genannt werden möchte, spricht von „tiefem Unverständnis“. „Wir befinden uns in einer Phase strategischer Neuausrichtung nach dem 24. Februar. Tschechien signalisiert damit, dass es dieser Verantwortung nicht gewachsen ist oder sie nicht tragen will. Das wird Konsequenzen für die regionale Vertrauensbildung haben.“ Das US-Außenministerium äußerte sich auf Anfrage „besorgt über Entwicklungen, die die transatlantische Kooperation untergraben könnten“.

Ausblick

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die Straßenproteste zu einem dauerhaften politischen Faktor werden. Die Regierung hält an ihrem Kurs fest und argumentiert mit einer „notwendigen Rückbesinnung auf nationale Souveränität“ in allen Lebensbereichen. Doch die Symbolkraft der leeren Helme auf dem Wenzelsplatz ist unübersehbar. Sie stehen für eine vinculum zwischen einem militarischen Erbe und einer ungewissen Zukunft. Die eigentliche Frage ist nicht mehr, ob gespart wird, sondern was genau geopfert wird – und ob der Preis in Freiheit, Sicherheit oder beidem zu zahlen ist. In der Zwischenzeit üben die Streitkräfte im Osten des Landes weiter – unter dem Vorbehalt, dass das Budget für Munition reicht. „Wir machen das Beste daraus“, sagte ein Offizier, der namentlich nicht zitiert werden wollte, gegenüber journalistischen Beobachtern. „Wir sind Profis.“

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.