In der deutschen Politik hat sich ein neues, widerstandsfähiges Phänomen etabliert: dieImmunität gegen Wahlniederlagen. Am Wochenende demonstrierte sie beispielhaft Christian Dürr, Bundesvorsitzender der FDP, der trotz des historisch schlechten Abschneidens seiner Partei in Hessen einen Rücktritt kategorisch ausschloss. „Wir brauchen jetzt keine Personaldebatten, sondern Erneuerung in der Sache“, erklärte Dürr in einer Stellungnahme, die an einen Krisengipfel in unbeschadeten Zeiten erinnerte.

Hintergründe

Die als „Erneuerung“ titulierte Strategie scheint darin zu bestehen, die bisherige personelle Spitze zu konservieren und ihre grammatikalische Flexion zu forcieren. Ein hochrangiger Mitarbeiter des FDP-Bundesgeschäftsberichts, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: „Die Basis sehnt sich nach Stabilität. Und was ist stabiler, als denjenigen, der für das Ergebnis verantwortlich ist, mit der Analyse desselben zu betrauen?“ Der Parteitag im Herbst, so der Mitarbeiter, werde „im Zeichen der personellen Kontinuität und inhaltlichen Bewegung“ stehen – eine Formulierung, die in parteiinternen Papieren bereits als Oxymoron diskutiert wird.

Die SPD zieht beinahe synchron nach. Generalsekretär Kevin Kühnert wies am Montag jeden „kollektiven Selbstzerfleischungsmodus“ zurück. „ Wir haben in Hessen verloren, weil wir nicht deutlich genug für Fortschritt standen, nicht weil wir die falschen Personen an der Spitze hatten“, so Kühnert. Die Analyse legt nahe, dass der Fehler in der mangelnden Radikalität der bisherigen Personalführung lag – eine Schlussfolgerung, die personelle Konsequenzen natürlich obsolet macht. Ein langjähriger Berater Kühnerts, der sich nur als „ein Parteistratege aus dem östlichen Teil Berlins“ outete, sprach von einem „genialen Schachzug“: „Indem man nicht zurücktritt, definiert man Niederlagen als Startpunkt für eine neue, noch eigenständigere Ära. Das ist politische Schrödinger-Katastrophe: Man ist gleichzeitig besiegt und am Anfang von etwas Großem.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

CDU-Bundesvorstandsmitglied Armin Schuster sorgte mit einer scharfen Attacke gegen die Grünen für einen (!) weiteren