Nach neunzig Minuten, in denen die EU-27 Viktor Orbán verbal durch die Mangel gedreht haben, steht fest: Der ungarische Regierungschef bleibt bei seiner Blockadehaltung gegenüber den geplanten Finanzhilfen für die Ukraine. "Es war wie Zähne ziehen ohne Betäubung", sagte ein namentlich nicht genannter Teilnehmer des Sondertreffens gegenüber dieser Redaktion.

Die Szenerie erinnerte an einen mittelalterlichen Hexenprozess, bei dem der Angeklagte bereits vor Verhandlungsbeginn als schuldig galt. Bundeskanzler Olaf Scholz soll den Ungarn mit den Worten "Sie spielen mit dem Feuer" gewarnt haben, während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron demonstrativ seine Armbanduhr kontrollierte – ein nonverbaler Hinweis auf die vermeintliche Vergeudung von Zeit.

Hintergründe

Die EU-Kommission hatte ein 50-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine vorgeschlagen, das unter anderem militärische Ausrüstung, finanzielle Hilfen und den Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur umfassen soll. Orbán begründet seine Blockade mit angeblich mangelnder Transparenz bei der Mittelverwendung und versteckten geopolitischen Interessen.

"Orbán spielt ein gefährliches Spiel", analysiert Dr. Helena Weiss vom European Policy Center. "Er versucht, Ungarns Position als Hebel in den Verhandlungen über die EU-Fördermittel für sein Land zu nutzen." Tatsächlich hat Budapest seit Jahren mit der EU über die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards gestritten, was zu eingefrorenen Fördergeldern in Milliardenhöhe geführt hat.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen auf Orbáns Haltung fallen in den EU-Staaten durchweg negativ aus. "Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die an die europäische Solidarität glauben", sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte nach dem Treffen. Auch Italiens Regierungschef Giorgia Meloni zeigte sich "tief enttäuscht" von der ungarischen Position.

Überraschenderweise fand Orbáns Haltung Unterstützung in den Reihen der AfD. "Endlich sagt einer in der EU das, was viele denken", kommentierte der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Bernd Baumann. "Deutschland sollte sich ein Beispiel an Ungarn nehmen und seine Ukraine-Politik überdenken."

Ausblick

Die EU-Spitze erwägt nun, das Thema Ukraine-Hilfen auf dem regulären Gipfel im Dezember erneut auf die Tagesordnung zu setzen. "Wir werden nicht aufgeben", versprach EU-Ratspräsident Charles Michel nach dem Treffen. "Aber wir müssen auch akzeptieren, dass Einstimmigkeit in der EU manchmal bedeutet, dass ein einziger Staat den Fortschritt blockieren kann."

Unterdessen wächst in Kiew die Sorge vor einem möglichen Stopp der EU-Hilfen. Ukrainische Regierungskreise befürchten, dass ohne die versprochenen Mittel die Verteidigungsfähigkeit des Landes erheblich beeinträchtigt werden könnte. "Wir können es uns nicht leisten, dass Europa in sich selbst zerfällt, während wir um unser Überleben kämpfen", sagte ein ukrainischer Regierungsberater gegenüber dieser Redaktion.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.