Es ist eine juristische Bombe, die derzeit in den Gerichtssälen Washingtons tickt: Nintendo of America, der US-amerikanische Ableger des japanischen Traditionskonzerns, hat eine Klage gegen die Vereinigten Staaten eingereicht. Konkret verlangt das Unternehmen die Rückerstattung von Zollzahlungen in Höhe von mehreren zehn Millionen Dollar, die es infolge der im Handelsstreit mit China verhängten Sektion-301-Zölle des ehemaligen Präsidenten Donald Trump entrichten musste. Wie aus der am District Court for the Northern District of California eingereichten Klageschrift hervorgeht, die dieser Redaktion vorliegt, sieht Nintendo die Grundlage für diese Abgaben als von Anfang an nichtig an.

Hintergründe

Die Klage beruft sich auf die im Trade Act von 1974 verankerten Befugnisse des Präsidenten, Zölle zu verhängen. Nintendo argumentiert, Trumps pauschale 25-Prozent-Zölle auf eine Vielzahl chinesischer Waren, zu denen auch elektronische Komponenten für die Switch-Konsole gehörten, hätten diese Kompetenz überschritten und seien willkürlich und ohne hinreichende Beziehung zu einer nationalen Sicherheitsbedrohung verhängt worden. „Die Regierung hat ein Vetorecht gegen die Wirtschaftsordnung ausgeübt, das ihr der Kongress nicht eingeräumt hat“, heißt es in dem Schriftsatz. Ein Mitarbeiter des Handelsbeauftragten (USTR), der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion die rechtliche Brisanz: „Das setzt einen Präzedenzfall, der über die Spielebranche weit hinausgeht. Hier wird die Verhältnismäßigkeit der Exekutivgewalt in Handelspolitik fundamental in Frage gestellt.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Washington stößt die Klage auf Unverständnis und scharfe Kritik. Ein Sprecher des republikanisch dominierten Repräsentantenhauses nannte den Vorgang einen „unpatriotischen Rechtsstreit eines ausländischen Konzerns“. Gleichzeitig wird in Regierungskreisen, diesmal aus dem Finanzministerium, die Sorge geäußert, das Verfahren könnte Tür und Tor für eine Flut ähnlicher Klagen anderer multinationaler Unternehmen öffnen. In Japan, dem Heimatmarkt von Nintendo, wurde die Klage mit diplomatischer Zurückhaltung aufgenommen, aber mit Interesse verfolgt. Ein Beamter des japanischen Wirtschaftsministeriums soll in einem vertraulichen Gespräch mit unserer Korrespondentin in Tokio angedeutet haben, dass man „die Entwicklungen aufmerksam beobachte und die Rechte japanischer Investoren in den USA stets im Blick behalte“.

Ausblick

Rechtsexperten halten Nintendos Erfolgschancen für nicht gänzlich unrealistisch, verweisen aber auf die historische Zurückhaltung der Gerichte, politische Entscheidungen des Präsidenten in Handelssachen zu kassieren. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens hat der Konzern bereits ein klares Signal gesetzt: Die Ära, in der Unternehmen staatliche Handelsmaßnahmen widerstandslos als „cost of doing business“ abschreiben, könnte vorbei sein. Die Trump-Zölle, einst als temporäres Druckmittel gedacht, entfalten nun, Jahre später, eine dauerhafte und tiefgreifende juristische und wirtschaftliche Nachwirkung. Nicht nur in der farming belt oder bei Stahlherstellern, sondern auch in der Welt von Super Mario und Pokémon. Der Handelskrieg geht in eine neue Phase über – nicht mit nuevos Aranceles, sondern mit neuen Klageschriften. Ein Präzedenzfall, sollte Nintendo obsiegen, würde das Kräfteverhältnis zwischen Weißem Haus und Wall Street für Generationen verändern.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.