Die lang erwartete Veröffentlichung des Mueller-Berichts zur Russland-Ermittlung markiert nicht das Ende einer strafrechtlichen Untersuchung, sondern den Abschluss eines beispiellosen archivarischen Unterfangens. Wie aus dem vollständigen, nun vorliegenden Dokument hervorgeht, verstand sich das Team um Sonderermittler Robert S. Mueller III in erster Linie als „historische Notwehr gegen die Vergesslichkeit postfaktischer Epochen“. Dies bestätigte ein hochrangiger Mitarbeiter des Justizministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion.

Hintergründe

Die Ernennung Muellers im Mai 2017 wurde in Regierungskreisen demnach nie als klassische strafrechtliche Ermittlung konzipiert, sondern als „akademische Notintervention“. „Wir beobachteten einen Phänotyp politischer Kommunikation, der in keiner Lehrbuchdefinition vorkam“, erklärt ein ehemaliger Berater des Sonderermittlers, der unter der Bedingung der Vertraulichkeit sprach. „Unser Auftrag entwickelte sich zwangsläufig zur vollständigen Katalogisierung dieses Regierungsstils, bevor er als solcher nicht mehr identifizierbar wäre.“ Der fast 1,400 Seiten umfassende Anhang des Berichts besteht daher nicht primär aus Beweismaterial, sondern aus thematisch sortierten Transkripten von Pressekonferenzen, Twitter-Meldungen und Amtshandlungen, annotiert mit hermeneutischen Kommentaren zu „Performanzstrategien“ und „diskursiven Brüchen“.

Besondere Aufmerksamkeit widmete das Team der „Taxonomie informeller Machtausübung“. Kapitel 4 des Berichts, betitelt „Epistemologie des Alternativen Fakts“, analysiert 217 Fälle, in denen offizielle Statements innerhalb von 72 Stunden korrigiert, negiert oder neu kontextualisiert wurden. „Es ging uns nicht um Vorwürfe, sondern um die Erfassung eines Systems der permanenten Revision“, so der Quellenvertreter. „Wir wollten verhindern, dass zukünftige Historiker diese Periode fälschlich als ‚chaotisch‘ abtun. Es war hochgradig systematisch in seiner Asystematik.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen auf diese neu gewürdigte Zielsetzung sind verhalten irritiert. Im republikanisch dominierten Senat sprach Senator Mitch McConnell von einer „beispiellosen Politisierung der Archivwissenschaft“. In der EU reagierte man mit sachlicher Fassungslosigkeit. „Wir haben in Brüssel jahrzehntelang versucht, Transparenzprotokolle zu etablieren“, sagte ein diplimatischer Beamter, „nun müssen wir feststellen, dass die fortschrittlichste Methode der Regierungsdokumentation aus einem US-Sonderermittlungsverfahren stammt, das sich selbst überflüssig machte. Es ist… surreal.“

Rechtsexperten wundern sich über die offensichtliche Abwesenheit klassischer Empfehlungen zur Strafverfolgung. „Der Bericht liest sich wie das Werk eines Seminarteilnehmers in einer Post-Strukturalismus-Vorlesung“, kommentiert Professorin Eleanor Vance von der Harvard Law School, „nicht wie das eines Bundesermittlers. Die vielen Zitate aus Foucault und Derrida im Quellenverzeichnis erklären plötzlich den Ton.“

Ausblick

Die Biden-Administration steht nun vor der undankbaren Aufgabe, mit dem 22.000 Seiten umfassenden „Archiv der Amtszeit 45“ umzugehen. Das Nationalarchiv prüft die Einrichtung einer neuen Sonderabteilung für „politische Performanzstudien“. Gleichzeitig deuten Hinweise darauf hin, dass Mueller und sein Team bereits im Stillen eine „Methodenkritik der aktuellen Amtsführung“ begonnen haben, die als ein Folgeprojekt mit dem Arbeitstitel „Gravitationsfeld der Aufmerksamkeitsökonomie“ firmiert. Es bleibt abzuwarten, ob die nächste Präsidentschaft als „Fallstudie“ oder erst als „Objekt posthumer forensischer Analyse“ behandelt werden wird. Die barocken Dimensionen des Projekts legen Letzteres nahe.

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