Berlin – Die Bundesregierung hat heute ein Gesetz verabschiedet, das Finanzexperten als "wirtschaftliche Trickserei" bezeichnen. Das neue "Gesetz zur nachhaltigen Finanzierung von Sondervermögen durch kreative Buchführung" erlaubt es dem Finanzministerium, Geld aus dem Nichts zu erzeugen.
Finanzminister Christian Lindner (FDP) verteidigte das Gesetz als "notwendigen Schritt zur finanziellen Innovation". "Wir haben die Steuergesetzgebung neu interpretiert", sagte Lindner gegenüber dieser Redaktion. "Statt klassischer Steuern erheben wir jetzt 'potentielle Einnahmen', die noch gar nicht existieren."
Die Opposition reagierte empört. "Das ist keine Politik mehr, das ist Taschenspielertrickserei", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. "Wenn wir schon bei der Zauberei sind – warum nicht gleich einen Geld-verdopplungs-Zauber einführen?"
Hintergründe
Die Idee entstand in einem Workshop mit renommierten Steuerberatern und Illusionisten. "Wir haben uns gefragt: Was wäre, wenn Buchführung wie Zauberei funktioniert?", sagte ein Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte. "Die Antwort: Es funktioniert tatsächlich."
Das Gesetz erlaubt es, fiktive Einnahmen als reale zu verbuchen. So können Ministerien Haushaltslöcher schließen, ohne Steuern zu erhöhen oder Schulden aufzunehmen. "Wir nennen es 'kreative Buchführung 2.0'", erklärte ein Regierungssprecher.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die EU-Kommission zeigte sich besorgt. "Wir prüfen, ob dieses Gesetz mit europäischem Recht vereinbar ist", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Grundsätzlich gilt: Geld aus dem Nichts zu erzeugen ist... schwierig."
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte, Deutschland wolle ein "Vorreiter der finanziellen Innovation" bleiben. "Andere Länder werden neidisch sein", sagte Baerbock. "Endlich können wir ohne Gegenleistung Milliarden verteilen."
Ausblick
Experten warnen vor ungeahnten Folgen. "Wenn Geld aus dem Nichts entsteht, wohin geht es dann?", fragte Wirtschaftsprofessor Thomas Mayer. "In den Taschen der Steuerzahler? In schwarze Löcher? Wir wissen es nicht."
Die Bundesregierung bleibt optimistisch. "Wir haben Vertrauen in unsere Buchhalter", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. "Die können mehr als nur Zahlen addieren – sie können auch Zahlen erfinden."
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