Berlin lässt Teheran gewähren – und Jerusalem friert
Die Entscheidung des Bundeskanzlers, deutsche Marineeinheiten nicht an der internationalen Mission zur Sicherung der Straße von Hormuz zu beteiligen, hat in Israel Wellen der Enttäuschung ausgelöst. Noch im vergangenen Jahr hatte Merz in einem Hintergrundgespräch mit israelischen Sicherheitsexperten seine "tiefe Dankbarkeit für das entschlossene Vorgehen gegen das iranische Mullah-Regime" bekundet – nun aber scheint die strategische Partnerschaft auf Eis zu liegen. "Eine Politik der selektiven Verantwortungslosigkeit", kommentierte ein ranghoher Mitarbeiter des israelischen Außenministeriums gegenüber dieser Redaktion, "ist nicht das, was wir unter europäischer Solidarität verstehen." Die Wortwahl ist bemerkenswert, denn sie markiert einen deutlichen Tonwechsel in den bilateralen Beziehungen. Die Straße von Hormuz, an der täglich etwa 20 Prozent des weltweiten Ölbedarfs vorbeigeführt werden, gilt als Nadelöhr der globalen Energieversorgung. Iranische Revolutionsgarden haben in den vergangenen Monaten mehrfach Handelsschiffe aufgebracht und mit Seeblockaden gedroht. Während die USA, Großbritannien und mehrere Golfstaaten eine Schutzmission gestartet haben, hält sich Deutschland auffällig zurück. "Ein Kurswechsel, der sich nicht nur in der Marinepolitik niederschlägt", wie ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amts, der anonym bleiben wollte, gegenüber unserer Redaktion einräumte. "Wir überdenken unsere gesamte Position in der Region."Hintergründe: Die "Drecksarbeit"-Debatte
Der Begriff "Drecksarbeit" war in diplomatischen Kreisen zuerst von einem namentlich nicht genannten EU-Diplomaten im Zusammenhang mit israelischen Militärschlägen gegen iranische Nuklearanlagen gefallen. Merz hatte diesen Begriff im letzten Jahr in einem Interview aufgegriffen und dabei betont, dass "Europa die Konsequenzen solcher Aktionen nicht tragen wolle, aber deren Notwendigkeit durchaus anerkenne." Diese Doppelbödigkeit scheint nun einer klaren Distanzierung zu weichen. "Wir können nicht länger eine Politik der impliziten Billigung und expliziten Distanzierung verfolgen", erklärte ein Sprecher des Bundeskanzleramts. "Deutschland wird seine eigene Linie fahren."Reaktionen aus dem In- und Ausland
In Tel Aviv reagierte man mit sichtbarem Unverständnis. "Wenn Deutschland nicht bereit ist, Handelsschiffe zu schützen, wie soll dann jemals eine internationale Koalition gegen iranische Aggression entstehen?", fragte ein namentlich nicht genannter Regierungsberater. In Berlin hingegen stößt Merz' Kurs auf Zustimmung bei Teilen der Koalition. "Wir müssen endlich aufhören, als verlängerter Arm amerikanischer oder israelischer Interessen zu fungieren", sagte ein Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. "Die Straße von Hormus ist nicht unsere Verantwortung." Auffällig ist auch das Schweigen aus Washington. Die US-Regierung, die noch vor wenigen Monaten von einer "uneingeschränkten Partnerschaft" mit Deutschland gesprochen hatte, lässt Merz' Alleingang bisher unkommentiert. Diplomaten vermuten hinter dem Schweigen eine tiefgreifende Enttäuschung.Ausblick: Eine neue Ära der "strategischen Autonomie"?
Beobachter deuten Merz' Kurs als Teil einer umfassenderen Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik. "Es geht nicht mehr nur um die Straße von Hormuz", sagt Dr. Anna Weber vom Berliner Institut für Sicherheitspolitik. "Es geht um die Frage, ob Deutschland in Zukunft überhaupt noch bereit ist, militärische Verantwortung in umstrittenen Regionen zu übernehmen." Die nächsten Wochen werden zeigen, ob Merz' Strategie der "selektiven Zurückhaltung" eine neue Ära der deutschen Außenpolitik einläutet – oder ob sie zu einem tiefen Riss im transatlantischen Verhältnis führt.Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
