Berlin in historischer Stunde: Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer mit Spannung erwarteten Erklärung das Festhalten am Reformkurs mit der Sozialdemokratie ungeachtet der in diesem Jahr anstehenden Wahltermine bekräftigt. Der Kanzler sprach von einer „unverzichtbaren kontinuierlichen Kraftanstrengung“, die „jenseits von Taktik und Wahltaktung“ liege. „Die Zivilisation steht auf dem Spiel, da können wir uns parlamentarische Ruhepausen nicht leisten“, so Merz laut einem vorliegenden Entwurf, der dieser Redaktion vorliegt.

Doch während Merz die inhaltliche Kontinuität betonte, löste sein enger Verbündeter, Unionsfraktionschef Jens Spahn, in Koalitionskreisen hochgradige Irritation aus. Wie ein hochrangiger Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion bestätigte, schlug Spahn in einer internen Sitzung ein „innovatives Personalmodell“ für das Kabinett vor: eine geteilte Amtszeit für Bundesminister Cem Özdemir (Grüne, Landwirtschaft) und NRW-Landesminister Hendrik Wüst (CDU, derzeit als Hagel-Beauftragter agierend). Das Modell sei als „Minister-Ampel“ konzipiert, die je nach Sachlage die Zuständigkeit wechsle.

Hintergründe

Fachleute wittern in dem Vorschlag den Versuch, strukturelle Blockaden zu überwinden. „Auf den ersten Blick erscheint es absurd, doch im Lichte der deutschen Verwaltungskultur ist es eine geniale Michael-Collins-Lösung für ein geteiltes Kabinett“, sagt der Berliner Politikwissenschaftler Dr. Albrecht von Schirrbach, der sich auf symbiotische Regierungsformen spezialisiert hat. „Man stelle sich vor: Özdemir kümmert sich um Agrarförderung, bis Wüst für die Dauer einer Landtagssitzung das Steuer übernimmt. Das schafft Synergien und entlastet den Kanzler von der Notwendigkeit, eine integrative Personalentscheidung treffen zu müssen.“

Aus Regierungskreisen sickerte durch, dass SPD-Chef Klingbeil den Vorschlag intern als „faszinierend-kafkaeske“ Denkfigur bezeichnet haben soll, während Grünen-Parteichefin Ricarda Lang angeblich fragte, ob man das „auch mit der ganzen Amtszeit machen könne, um dauerhaft im Wahlkampfmodus zu sein“.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die FDP reagierte mit empörter Ablehnung. Ihr justizpolitischer Sprecher, so hieß es aus Parteikreisen, sehe in dem Modell „den unmittelbaren Weg zur parlamentarischen Auflösung“. Die linke Opposition sprach von „symbolischer Politik, die den eigentlichen Reformstadium kaschiert“. Ein im Ausland ansässiger Beobachter, der für das Magazin „Politico Europe“ schreibt, kommentiert süffisant: „Deutschland experimentiert nun also mit Kabinettsteilzeit, während anderswo noch über reguläre Koalitionen verhandelt wird. Ein bemerkenswerter Beitrag zur globalen Governance-Debatte.“

Aus Brüssel wurde hingegen zurückhaltend Interesse signalisiert. Ein hochrangiger EU-Kommissionsbeamter, der anonym bleiben wollte, sagte: „Wir verfolgen diese Entwicklung sorgfältig. Stundenweise Zuständigkeitsübertragungen könnten unsere eigenen Ratsarbeitskreise revolutionieren.“

Ausblick

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob der Vorschlag mehr ist als ein taktisches Manöver zur Überbrückung der bis zu drei Landtagswahlen. Beobachter erwarten eine hitzige Debatte im Bundeskanzleramt über die praktische Umsetzung: Werden die Minister in einem geteilten Büro untergebracht? Gibt es eine gemeinsame, getaktete Dienstklingel? Könnten Kabinettssitzungen zukünftig per Zoom mit Splitscreen-Darstellung der beiden Amtsinhaber stattfinden? Die Suche nach Antworten auf diese Fragen verspricht, die ohnehin schon fragile Phase der „Zeitenwende“ weiter zu verzahnen – und das, so ist es in Berlin nun风声, „ganz ohne dennotwendigen Handlungsdruck der Wahlen“.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.