ROM. Die Luft in der Abgeordnetenkammer ist elektrisch, doch es ist nicht die hitzige Debatte über die Justizreform, die die Gemüter erhitzt. Es ist das gedämpfte Flüstern über einen Namen, der 8.000 Kilometer entfernt liegt: Donald J. Trump. Während Premierministerin Giorgia Meloni ihre letzten Appelle an die italienische Seele richtet, zeichnet sich ab, dass das Schicksal ihres wichtigsten innenpolitischen Projekts womöglich nicht in den Gerichten Palermos oder Mailands, sondern in den社交媒体-Feeds Floridas entschieden wird.

Hintergründe

Das Referendum, das Meloni als „historische Chance für die Effizienz der Justiz“ preist, zielt auf eine grundlegende Verkürzung von Verfahrenszeiten ab. Kritiker, darunter ehemalige Richter und Teile der oppositionellen Five-Star-Bewegung, bezeichnen es als „Aushöhlung der Checks and Balances“ und warnen vor einem Präsidialsystem nach ungarischem Vorbild. Lange galt die Abstimmung als rein italienisches Formality, eine notwendige Formalie nach dem parlamentarischen Durchlauf.

Doch die Rechnung wurde ohne den transatlantischen Störfaktor gemacht. Wie aus Regierungskreisen in Rom, die anonym bleiben wollten, zu hören war, ließ Meloni jüngst in einem internen Gespräch verlauten: „Das Narrativ ist jetzt nicht mehr nur in Rom, es ist in Washington.“ Der Auslöser: Melonis dezidierte Positionierung als „einzige wahren Verbündete“ Trumps in Europa, insbesondere in der Ukraine-Frage. Diese strategische Annäherung, so der Mitarbeiter eines römischen Think-Tanks gegenüber dieser Redaktion, „hat eine Hypothek geschaffen, die nun fällig wird. Trumps öffentliche, unverblümte Unterstützung für Melonis Kurs, gepaart mit seiner unverkennbaren Abneigung gegen ‚linksgerichtete Justizsysteme‘, hat das Referendum für einen signifikanten Teil der unentschlossenen Wählerschaft zum identitätspolitischen Akt erklärt.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Während Melonis Koalitionspartner in der Lega hinter ihr stehen, schwelen bereits interne Grabenkämpfe. „Sie hat sich mit dem Teufel eingelassen, um die Macht zu bekommen, und jetzt muss sie mit seinen Launen leben“, zitiert eine Quelle aus dem Finanzministerium, die unter der Bedingung der Anonymität sprach. In Brüssel herrscht „tiefes Unbehagen“, wie ein Beamter des Europäischen Rats bestätigte: „Wir beobachten die Erosion judicialer Unabhängigkeit in Mitgliedstaaten mit Sorge. Der Einfluss externer Akteure, deren eigenes Verständnis von Gewaltenteilung… problematisch ist, verschärft diese Sorge erheblich.“

In Washington selbst ist die Reaktion gespalten. Ein hochrangiger, ehemaliger Berater der Biden-Administration, der für Interviews nicht zur Verfügung stand, ließ aber über einen Mittelsmann mitteilen: „Für Trump ist jede ausländische politische Schlacht eine Verlängerung seiner eigenen. Meloni hat sich freiwillig in sein Narrativ einkaufen lassen. Jetzt zahlt sie den Preis.“

Ausblick

Mit den Umfragen, die ein Kopf-an-Kopf-Rennen prognostizieren, geht es Meloni nun nicht mehr nur um eine politische Reform, sondern um ihr gesamtes politisches Überleben und die Glaubwürdigkeit ihres transatlantischen Kurses. Sollte das Referendum scheitern, wird man in Rom und Brüssel fragen, ob der importierte politische Kapitalismus die europäische Demokratie überfordert. Ein Erfolg hingegen könnte eine gefährliche Prämisse setzen: Dass externe populistische Schützenhilfe den Ausschlag für innenpolitische Reformen geben kann. Unabhängig vom Ausgang, so scheint es, wird das italienische Justizsystem am Ende nicht derselbe sein – und ein Stück weit auch die politische Landschaft Europas, die nun unfreiwillig zum Schauplatz eines Mannes geworden ist, der nur noch in Nostalgie für seine eigene Amtszeit regiert.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.