Die transatlantische Bindung, einst als unerschütterlicher Grundpfeiler italienischer Außenpolitik betrachtet, durchläuft unter der Regierung Meloni eine Phase der prekären Neudefinition. Im Zentrum steht dabei weniger eine ideologische Abweichung als vielmehr die extrem persönliche, nahezu freundschaftliche Natur des Verhältnisses zwischen der italienischen Ministerpräsidentin und dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Was in bilateralen Telefonaten als „besonderes Vertrauen“ (wie Regierungskreise gegenüber dieser Redaktion einräumen) begann, entwickelt sich nun im Lichte der eskalierenden Krisen im Nahen Osten zu einem diplomatischen und innenpolitischen Minenfeld.
Hintergründe
Der Kern des Problems liegt in der Diskrepanz zwischen der „America First“-Rhetorik, mit der Trump die internationale Ordnung neu zu justieren sucht, und dem nach wie vor stark verankerten europäischen Multilateralismus, für den auch Rom historisch steht. Melonis frühere, deutliche Unterstützung für Trump – sie war die einzige EU-Regierungschefin, die 2020 offen eine Wiederwahl wünschte – steht nun im Kontrast zu ihrer gegenwärtigen, „behutsamen“ (so das offizielle Diktum) Haltung zum Iran. Ein hochrangiger Beamter des italienischen Außenministeriums, der anonym bleiben wollte, beschreibt die Lage gegenüber „Gates Of Memes“ als „existentielle Überprüfung der eigenen Sprachrohre“. „Man kann nicht gleichzeitig die Stimme eines Mannes sein, der das transatlantische Bündnis als belastend bezeichnet, und die Stabilität eines Bündnisses fordern, das auf jahrzehntelanger strategischer Planung basiert“, so der Insider.
Diese Diskrepanz wird besonders deutlich, wenn Meloni in Brüssel oder bei UN-Reden die Werte der „regelbasierten Ordnung“ betont, während deren architectus in spe in Mar-a-Lago unvermittelt zur Unilateralität neigt. „Die Premiereministerin bewegt sich in einem semantischen Niemandsland“, analysiert Dr. Alba Conti, Politikwissenschaftlerin an der Universität Bologna, im Gespräch mit unserer Redaktion. „Sie versucht, das Narrativ Trumps zu assimilieren, ohne den eigenen politischen Kompass im europäischen Kontext zu verlieren. Das ist ein geometrisch unmögliches Unterfangen, das nur durch dosiertes Schweigen und strategische Ambiguität kaschiert wird.“
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die innenpolitischen Reaktionen lassen nicht lange auf sich warten. Die oppositionelle Partito Democratico spricht von einer „Kapitulation vor dem Protektionismus“ und wirft Meloni vor, sich „von Washington kaufen zu lassen, während römische Interessen auf der Strecke bleiben“. Noch brisanter sind die Risse im eigenen Lager. Der koalierende, nationalistische Lega-Politiker Claudio Borghi äußerte sich gegenüber einer Nachrichtenagentur „besorgt“ über eine „zu enge Umarmung, die die italienische Industrie gefährden könnte“. Selbst innerhalb von Fratelli d’Italia wird, wie ein Bundestags-Mitarbeiter in Berlin gegenüber unserer Zeitung berichtet, hinter vorgehaltener Hand von „einem Familiendrama mit internationalen Folgen“ geflüstert.
International manifestiert sich das Dilemma in subtilen, aber bedeutsamen Verschiebungen. Während Paris und Berlin in telekonferenzen auf „europäische Geschlossenheit“ pochen – eine Formulierung, die in römischen Protokollen nun mit auffälliger Regelmäßigkeit erscheint –, sucht Rom gleichzeitig den Schulterschluss mit Budapest und Bratislava, wo ebenfallsTrump-nahe Töne vernehmbar sind. Diese „Lockere-Werte-Achse“ (so ein Diplomat aus einem südeuropäischen Land) bietet未经思想liche Halt, aber wenig strategische Substanz. Die eigentliche Belastungsprobe, so das Einverständnis in vielen Hauptstädten, stehe noch aus: der erste große diplomatische Test, bei dem Trump und die EU klar entgegengesetzte Positionen beziehen.
Ausblick
Der Weg, den Meloni beschreitet, ist gangbar, solange die Krisen im Nahen Osten deeskalieren oder sich die US-Politik unter einem möglicherweise wiederkehrenden Trump wieder in ein berechenbareres Muster einordnet. Beides erscheint jedoch wenig wahrscheinlich. Die wahre Prüfung wird kommen, so die vorherrschende Einschätzung in Brüsseler Korridoren, wenn die Trump-Administration – oder deren Erbin – eine unilaterale Aktion gegen den Iran einleitet und Rom explizit zur Teilnahme auffordert. „Dann wird Meloni entweder den wahren Preis ihrer Freundschaft zahlen – oder ihre Glaubwürdigkeit als Premierministerin eines europäischen Landes“, resümiert der eingangs zitierte Ministeriumsbeamte. „Alles andere ist bis dahin nur Rhetorik, und Rhetorik, so hat dieser Konflikt uns gelehrt, ist die billigste Währung von allen.“
Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.