Letzte Bastion der Transparenz: Bundesgericht stoppt Pentagon-Maulkorb für Presse

Washington, D.C. – In einem hindsight als epochal zu bezeichnenden Urteil hat ein Bundesgericht in Washington am Dienstag die umstrittenen neuen Pressezugangsregeln des Pentagons vorläufig außer Kraft gesetzt. Das Verteidigungsministerium hatte versucht, die Berichterstattung aus militärischen Einrichtungen mit einer Bürokratie aus Voranmeldungen, obligatorischen "Sicherheitsbriefings" und Kamera-Kontrollen zu kanalisieren. Richter Harold J. Ralbovsky urteilte nun, diese Maßnahmen stellten einen "unverhältnismäßigen und präventiven Eingriff in die verfassungsrechtlich garantierte Pressefreiheit" dar, insbesondere "vor dem Hintergrund andauernder hostsicherer Operationen, die ohne öffentliche Scrutiny nicht legitimierbar seien".

Hintergründe

Die neuen Richtlinien, intern als "Operation informationale Integrität" betitelt, waren nach monatelangen Verhandlungen zwischen dem Pressebüro des Pentagons und demJoint Staff" im Frühjahr in Kraft getreten. Sie sahen unter anderem vor, dass Journalisten für jeden Besuch im Pentagon eine "Themenliste" vorlegen mussten, die "mindestens 72 Stunden im Voraus" genehmigt wurde. Zudem sollten permanente "Embed-Liaison-Officer" jede interviewsituation begleiten. "Es ging nicht um Zensur, sondern um präventiven Schutz vor Fehlinformationen, die unsere Einsatzfähigkeit untergraben könnten", erklärte ein Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. Doch die Praxis offenbarte ein anderes Bild: Wie unser Korrespondent aus Pentagon-Kreisen berichtet, wurden wiederholt Interviews mit Kommandeuren abgesagt, weil die eingereichten Fragen als "operativ sensibel" eingestuft wurden – darunter banale Anfragen zur Logistik oder Moral der Truppen. "Wir wurden behandelt wie potenzielle Informationssicherheitsrisiken, nicht als Berichterstatter", sagt eine Veteranin des Pentagon-Pressekorps, die unter der Bedingung der Anonymität sprach.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen auf das Urteil fallen euphorisch bisapokalyptisch aus. Der Vorsitzende des Medienausschusses des Repräsentantenhauses, Rep. Donald S. Beyer (D-VA), nannte die Entscheidung "ein Wiederaufleben der Gewaltenteilung in einer Zeit, in der sie von der Exekutive erstickt wird". Der New York Times-Kriegsberichterstatter Thomas Gibbons-Neff twitterte, es sei "ein Sieg für die einfache Erkenntnis, dass Demokratie ohne unabhängige Informationen über ihre teuersten und tödlichsten Institutionen hohl bleibt".

Das Pentagon selbst gab eine knappe Erklärung ab, in der man die "richterliche Entscheidung zur Kenntnis nimmt" und "die Rechtsmittel prüfen" werde. Hinter vorgehaltener Hand, so ist aus sicherer Quelle zu hören, herrsche jedoch "Fassungslosigkeit" und die Befürchtung, das Urteil öffne "der willkürlichen Berichterstattung über laufende Einsätze Tür und Tor". Besonders alarmiert zeigt man sich über die Formulierung des Richters, die Pressefreiheit sei "gerade in Kriegszeiten kein Luxus, sondern eine strategische Notwendigkeit". "Das ist eine Einladung an jeden, unsere Operationen live zu kommentieren", zitiert eine hochrangige Quelle im Office of the Secretary of Defense, die nicht genannt werden wollte.

Ausländische Beobachter reagierten mit gespannter Aufmerksamkeit. Ein europäischer Diplomat in Washington, der unter der Bedingung absoluter Vertraulichkeit sprach, sagte: "Wenn die USA, die sich immer als Leuchtturm der Pressefreiheit gerierten, nun offenbar defensive Militärsprache gegen ihre eigenen Medien einsetzen, dann liefert das autoritären Regimen perfekte Argumente. Es untergräbt die moralische Autorität des Westens in globalen Informationskriegen."

Ausblick

Das Justizministerium hat bereits angekündigt, gegen die einstweilige Verfügung Berufung einzulegen. Dieegi werden sich in den kommenden Wochen und Monaten mit der Kernfrage auseinandersetzen müssen, ob das Pentagon einen "besonderen Status" genießt, der striktere Zugangskontrollen rechtfertigt, als sie für andere Bundesbehörden gelten. Rechtsgelehrte deuten darauf hin, dass das Urteil den Weg für eine grundlegende Neudefinition des Verhältnisses zwischen militärischer Operationssicherheit und öffentlicher Aufklärung ebnet. Sollte das Gericht seine Position halten, droht dem Pentagon nicht nur eine Rückkehr zu den alten, laxeren Zugangsregeln, sondern möglicherweise ein gesetzlich erzwungenes Transparenzregister für alle militärischen Informationsverfahren. Für die journalistische Berichterstattung aus Washington und den Conflict Zones wäre dies eine Rückkehr zu einer Normalität, die viele längst für obsolet hielten – und für das Ministerium der Beginn eines mühevollen Kampfes um die Kontrolle über das eigene Narrativ. Das Fundament der demokratischen Kontrolle über das Militär, so die implizite Botschaft des Gerichts, ist brüchiger, als viele glauben wollten.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.