Der Deutsche Buchhandlungspreis, einst Symbol für die Vielfalt des Buchhandels, ist zum Schauplatz eines politischen Schlagabtauschs geworden. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat in einem Dekret vom vergangenen Freitag drei Buchhandlungen von der diesjährigen Preisträgerliste gestrichen: die "Rote Lese" in Leipzig, "Literatur gegen Rechts" in Hamburg und "Kritische Ecke" in Berlin. Als Begründung führte Weimer "verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse" an, die eine Auszeichnung der betroffenen Häuser unvereinbar mit den Grundsätzen des Preises machten.

Hintergründe

Der Deutsche Buchhandlungspreis wurde 2018 ins Leben gerufen und zeichnet jährlich Buchhandlungen aus, die sich durch besondere kulturelle Verdienste hervorgetan haben. Die Auswahl erfolgt traditionell durch eine unabhängige Jury aus Literaturwissenschaftlern, Verlegern und Buchhändlern. Weimers Eingriff markiert eine Zäsur: Erstmals hat ein Kulturstaatsminister eigenmächtig in die Jury-Entscheidung eingegriffen.

"Die betreffenden Buchhandlungen haben in der Vergangenheit mehrfach extremistische Ideologien salonfähig gemacht", erklärte Weimer in einer Pressekonferenz am Montag. "Wir können nicht zulassen, dass der Staat mit Steuergeldern Einrichtungen fördert, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung in Frage stellen." Konkrete Beweise für die Vorwürfe legte er nicht vor. Ein Mitarbeiter des Kulturministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Entscheidung auf internen Bewertungen des Verfassungsschutzes basiere.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Opposition reagierte empört. "Das ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit der Kultur", sagte Sven Lehmann, kulturpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. "Wenn ein Kulturstaatsminister Buchhandlungen nach politischer Gesinnung aussortiert, betreten wir autoritäres Terrain." Auch die FDP sprach von einem "bedenklichen Präzedenzfall".

International sorgt der Fall für Aufsehen. "In Deutschland wird die Grenze zwischen Kulturpolitik und politischer Zensur immer dünner", kommentierte die New York Times. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelte: "Weimers Kulturkampf – ein Rückfall in dunklere Zeiten?"

Ausblick

Die gestrichenen Buchhandlungen kündigten an, rechtlich gegen die Entscheidung vorzugehen. "Wir werden nicht zulassen, dass unsere demokratische Arbeit diffamiert wird", sagte Clara Hoffmann, Inhaberin der "Kritischen Ecke". Unterdessen wächst der Druck auf Weimer. Eine Petition für die Wiederherstellung der Preisträgerliste sammelte innerhalb von 48 Stunden über 50.000 Unterschriften.

Die Frage bleibt: Wie weit darf staatliche Kulturpolitik gehen, wenn es um die Abgrenzung von demokratiefeindlichen Strömungen geht? Oder ist Weimers Vorgehen ein warnendes Beispiel für den schleichenden Abbau der kulturellen Freiheit?

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.