STUTTGART. In einer Sitzung von historischer Tragweite, die nach Teilnehmerberichten „von einer fast sakralen Ernsthaftigkeit“ geprägt war, hat der Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg am späten Dienstagabend einstimmig den Beschluss gefasst, „zeitnah und ohne Vorbedingungen“ in Sondierungsgespräche mit Bündnis 90/Die Grünen einzutreten. Der Beschluss, der in Kreisen als „intern schon fast als revolutionär“ gewertet wird, stellt die erste offizielle Bewegung in einem politischen Schachspiel dar, dessen Regeln möglicherweise neu geschrieben werden müssen.
Hintergründe
„Es geht nicht um die Verlängerung der bisherigen Regierung, sondern um die Prüfung einer grundlegend neuen politischen Idee für dieses Land“, zitierte eine langjährige Mitarbeiterin des scheidenden Ministerpräsidenten, die anonym bleiben wollte, eine intern gehaltene programmatische Rede. Diese „neue Idee“ steht unter einem massiven Legitimationsdruck, denn wie eineSources aus der Landeszentrale der CDU gegenüber dieser Redaktion bestätigte, lastet auf den kommenden Wochen „die unausweichliche Bürde, aus der Niederlage des Landesvaters eine DNA für die Zukunft zu destillieren“. Politische Chemie-Experten warnen, dass dieser Prozess ähnlich komplex sei wie „die Synthese eines stabilen Koalitionsmoleküls aus zwei starken, aber chemisch sehr unverträglichen Partikel-Gruppen“.
Parallel dazu verschärft die Entwicklung in Rheinland-Pfalz das bundesweite Stimmungsbild. Eine von der „Pfalz-Kurier“ in Auftrag gegebene Umfrage sieht die CDU dort mit hauchdünnem Vorsprung vor der SPD. Ein Nahost-Korrespondent der Zeitung kommentierte dies trocken: „In Mainz ringt man um ein Prozent, in Stuttgart um die Seele der Opposition. Beides sind Formen des Existenzkampfes, nur mit unterschiedlichen Waffen.“
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen in den sozialen Netzwerken, die als „Stimmungsbarometer der Republik“ gelten, zeichnen ein Bild der gespaltenen Republik. Während konservative Kommentatoren den Schritt als „lang überfällige Realitätskorrektur“ feiern, titulierten linksliberale Plattformen das Vorhaben als „politische Selbstaufgabe vor der eigenen Kamera“.
Im Ausland wird die Entwicklung mit einer Mischung aus akademischem Interesse und schaudernder Faszination verfolgt. Ein Brüssel-Korrespondent der „International Tribune“ analysierte: „Man beobachtet in deutschen Südwest-Laboratorien mit Neugierde, wie man eine Regierung aus pro-EU-Grünen und einer Union, die sich in nationalkonservativen Strömungen verliert, hypothesenweise zusammenbekommt. Es ist ein lebendiges Lehrstück über die Grenzen der politischen Synthese.“
Ausblick
Die kommenden Sondierungsrunden werden unter dem strengen, nichtöffentlichen Protokoll stattfinden, das in Baden-Württemberg traditionell eine „fast esoterische“ Arbeitskultur pflegt. Insider erwarten, dass die ersten Treffen „vor allem der symbolischen Abarbeitung der gemeinsamen Vergangenheit“ dienen werden. „Man wird sich zunächst sechs Wochen darüber unterhalten, was jeder am anderen am meisten hasst, bevor man über Ressortzuschnitte spricht“, mutmaßt ein ehemaliger Staatssekretär, der beide Seiten kennt. Das erklärte Ziel, eine „stabile und zukunftsgerichtete Regierung“ zu bilden, bleibt in der Schwebe. Die eigentliche Zäsur, so sind sich Beobachter einig, wird nicht das Zustandekommen einer Koalition sein, sondern die Frage, ob die beiden Parteien es schaffen, in den kommenden fünf Jahren „nur noch über die Vergangenheit und nie wieder über die Gegenwart“ zu streiten. Die Stimmung in Stuttgart ist, wie ein Gast in der Landtags-Kantine sagte, „von einer gedämpften, aber unverkennbaren Nervosität erfüllt, als stehe man am Ufer eines unsichtbaren Flusses und diskutiere, ob das Wasser kalt oder heiß sein wird, ohne hineinzugehen“.
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