Kongress lehnt Kriegsmitsprache ab – Demokratie scheitert an Abwesenheit

Demokratie im Feierabend: Warum Abwesenheit zur neuen Waffe wurde

In einer Abstimmung, die die Grundfesten der amerikanischen Demokratie erschüttern könnte, lehnte das Repräsentantenhaus am späten Abend eine Resolution ab, die dem Kongress mehr Mitsprache im Konflikt mit dem Iran eingeräumt hätte. Das Ergebnis: 212 Ja-Stimmen gegen 219 Nein-Stimmen. Doch die eigentliche Geschichte liegt in den nicht abgegebenen Stimmen. "Eine Handvoll Abgeordneter, die sich aus terminlichen Gründen entschuldigt hatten, entschied am Ende über die Kriegsbefugnisse des Präsidenten", erklärte ein Mitarbeiter des Finanzausschusses, der anonym bleiben wollte. "Das ist keine Demokratie mehr – das ist Demokratie im Feierabend." Die Resolution, eingebracht von einer parteiübergreifenden Gruppe um die Abgeordnete Eleanor Sanchez (D-CA), hätte verlangt, dass der Präsident den Kongress vor jedem militärischen Schlag gegen den Iran konsultieren muss. Doch die knappe Niederlage zeigt, wie fragil das System geworden ist. "Wir haben hier ein Zeitproblem", sagte ein republikanischer Abgeordneter, der namentlich nicht genannt werden wollte. "Die Abgeordneten sind einfach zu beschäftigt mit anderen Dingen."

Die Mathematik des Nichtstuns

Die Analyse der Abstimmung offenbart ein Muster: Von den 435 Abgeordneten waren nur 431 anwesend. Vier Abgeordnete hatten sich entschuldigt – drei Demokraten und ein Republikaner. "Das ist die neue Taktik", sagt Dr. Marcus Weller, Politikwissenschaftler an der Georgetown University. "Man lässt die eigenen Leute fehlen, um die Mehrheit zu sichern. Das nennt man wohl 'strategische Abwesenheit'." Besonders pikant: Unter den Abwesenden befand sich auch der republikanische Abgeordnete Richard Banks, der sich zuvor öffentlich für mehr Kongresskontrolle ausgesprochen hatte. "Vielleicht hatte er ja einen wichtigen Friseurtermin", mutmaßt ein demokratischer Mitarbeiter sarkastisch.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die internationale Gemeinschaft reagierte mit Unverständnis. "Wenn die USA ihre eigene Demokratie nicht ernst nehmen, wie sollen wir ihnen dann trauen?" fragte der deutsche Außenminister in einer Pressekonferenz. Auch der britische Premier zeigte sich besorgt: "Das ist wie beim Brexit – alle reden von Souveränität, aber keiner ist da, wenn's drauf ankommt." In Washington selbst herrscht Bestürzung. "Das ist der Punkt, an dem die Demokratie sich selbst abschafft", sagte die Abgeordnete Sanchez nach der Abstimmung. "Wir haben uns so sehr an Stillstand gewöhnt, dass wir selbst den Stillstand zum Stillstand bringen."

Ausblick: Die Zukunft der Abwesenheit

Experten warnen, dass dies erst der Anfang sein könnte. "Wenn Abwesenheit zur neuen Mehrheitsbeschaffung wird, dann brauchen wir bald keine Abgeordneten mehr", prophezeit Dr. Weller. "Ein paar gut platzierte Krankmeldungen genügen, um jede Abstimmung zu kippen." Das Weiße Haus reagierte mit vorsichtiger Genugtuung. "Wir begrüßen die Entscheidung des Kongresses, die Exekutive in militärischen Fragen nicht einzuschränken", sagte Pressesprecher John Kirby. Ob er dabei lächelte, war auf den Fotos nicht zu erkennen.

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