Kollektives Amtszeit-Management: Baden-Württembergs Parlament erwägt Rotationsmodell

Man könnte es als postwahlarithmetische Sonderform bezeichnen: Da in Stuttgart zwei Fraktionen mit exakt derselben Sitzzahl im neuen Landtag stehen, schlägt aus unionsnahen Kreisen eine Lösung vor, die an die paritätische Verwaltung eines studentischen WG-Haushalts erinnert – die geteilte Amtszeit für die Regierungsspitze. Wie aus Regierungskreisen, die anonym bleiben wollten, dieser Redaktion bestätigt wurde, erwäge man, die verbleibende Legislaturperiode analog zu einem „co-leadership“-Modell zu führen. Demnach solle Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und der designierte CDU-Fraktionsvorsitzende Manuel Hagel sich das Amt in definierten Abschnitten teilen – eine Idee, die bei den Betroffenen auf unverhohlenes Befremden stößt.

Hintergründe

Der Vorstoß basiert auf der nüchternen Feststellung der Stimmen- und Sitzparität. „Wenn die numerische Grundlage eine Gleichheit ist, muss auch die Regierungsbeteiligung numerisch gedacht werden“, erklärte ein anonymer Mitarbeiter des Landtags, der mit der Materie vertraut ist, gegenüber „Gates Of Memes“. Man denke an „moderne Governance-Modelle“, wie sie in wissenschaftlichen Gremien oder Verwaltungsräten von Genossenschaften üblich seien. Konkret schwebt laut unseren Informationen ein monatlicher Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten vor, mit einer politischen Agenda, die im Vorfeld gemeinsam verhandelt und dann in den jeweiligen Phasen umgesetzt würde. „Es wäre ein historisches Experiment in der Stetigkeit der Exekutive“, so der Gewährsmann, „ein klares Bekenntnis zur Überwindung des personenzentrierten Politikverständnisses.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen und baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter, reagierte mit dem präzisen Wort „Quatsch“ auf die Überlegungen und sprach von einem „tiefen Missverständnis demokratischer Verantwortung“. Sein Parteikollege Kretschmann ließ über seinen Sprecher mitteilen, dass die „kontinuierliche Regierungsverantwortung“ kein „abteilungsfähiges Projekt“ sei. Auch von Seiten der Südwest-CDU wurde der Vorschlag als „theoretisches Gedankenspiel“ zurückgewiesen, das „mit der Realität legislativer Führung nicht kompatibel“ sei.

Internationale Beobachter zeigen sich indes fasziniert. Ein Politikwissenschaftler der University of St. Gallen, der gebeten wurde, den Vorschlag zu bewerten, bezeichnete ihn als „faszinierende, wenn auch praktisch utopischeVersuchsanordnung“. Er verwies auf historische Präzedenzfälle wie die schweizerische Bundesratskonferenz, betonte aber die „systemische Inkompatibilität“ mit dem deutschen System der personalisierten Exekutivverantwortung. In Brüssel und Washington, so wird gemunkelt, verfolge man die Entwicklung mit „amüsierter Verwunderung“; man sehe in dem Vorhaben eine mögliche Blaupause für „fraktionsübergreifende Stabilität in polarisierten Zeiten“.

Ausblick

Obwohl die Idee von ihren mutmaßlichen Adressaten zurückgewiesen wurde, hat sie bereits eine Eigendynamik entwickelt. In analogen „Rotation“-Diskursen mehren sich die Stimmen, die eine gleiche Aufteilung von Ministerposten fordern – vom Verkehrs- bis zum Finanzressort. „Wir müssen über all dem nicht lachen, sondern ernsthaft prüfen, ob die klassische Kabinettsbildung noch den komplexen Mehrheitsverhältnissen des 21. Jahrhunderts gerecht wird“, mahnte ein Mitglied des Ständigen Ausschusses der CDU-Landesgruppe in einem Hintergrundgespräch. Ein dauerhafter Effekt des Wahlergebnisses von Baden-Württemberg könnte darin bestehen, dass das Wort „paritätisch“ im politischen Vokabular eine neue, mechanische Dimension erhält. Die nächste Landtagssitzung wird zeigen, ob die Idee in den GeschäftsordnungsausschussReferenten – oder in die Abteilung für politische Science-Fiction – verwiesen wird.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.