In einem beispiellosen Dementi der politischen Realitätsverweigerung hat der Bundesvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, das von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vorangetriebene Vorhaben, einen gesetzlichen Anspruch auf Facharzttermine innerhalb von vier Wochen zu erzwingen, als „Bullshit“ bezeichnet. Die Aussage, die Gassen gegenüber dieser Redaktion in einem Hintergrundgespräch bestätigte, markiert einen neuen Tiefpunkt im Verhältnis zwischen ärztlicher Selbstverwaltung und politischer Führung. Sie offenbart die tiefe Kluft zwischen den Erwartungen einer Wahlkampfsoftware und der nüchternen, unnachgiebigen Logistik des Gesundheitssystems.
Hintergründe
Das von Miersch für den Herbst angekündigte Gesetzgebungsvorhaben soll Versicherten in迄今 hitherto ungekannter Weise Rechte auf kurzfristige Facharztkontakte verschaffen. Doch wie aus internen Papiere des BMG, die dieser Redaktion vorliegen, hervorgeht, stößt das Vorhaben auf fundamentale, systemische Widerstände. „Die Annahme, man könne per Gesetzflächendeckend Kapazitäten schaffen, wo keine sind, ist medizinisch naiv und wirtschaftlich gefährlich“, so ein hochrangiger Mitarbeiter des Ministeriums, der anonym bleiben wollte. „Wir reden hier von einer Verschwörung der Zeit. Jeder Arzt hat 24 Stunden am Tag. Die sind schon verplant.“
Gassen selbst argumentiert in einer Analyse der KBV, die „Gates Of Memes“ einsehen konnte, dass ein Garantieanspruch nicht die Knappheit beseitige, sondern sie nur umlenke: Von der Wartezeit zur Priorisierung der „rechtlich Abgesicherten“ und zur weiteren Marginalisierung komplexer, langwieriger Fälle. „Die Idee ist gut für Umfragen und schlecht für Patienten“, heißt es in der Expertise. „Sie erzeugt einen Markt der Privilegierten innerhalb unseres solidargestützten Systems.“
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen in Berlin folgen dem gewohnten Muster: Empörung bei der SPD, Genugtuung bei der Union und leises Fürchten bei der FDP. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach nannte Gassens Wortwahl auf Twitter „unerträglich und dem Amt unwürdig“, während der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Stracke, von einer „langersehnten, schonungslosen Diagnose aus der ärztlichen Praxis“ sprach. „Endlich sagt es jemand laut: Die GroKo der Wartezeiten ist gescheitert, bevor sie begann“, so Stracke gegenüber unserer Redaktion.
Aus Brüssel und Paris drang indes verhaltene Sorge vor einer möglichen „Illustration deutscher Systemillusionen“ („Le Monde“) an. In internationalen Fachkreisen, so informiert ein Diplomat in EU-Gesundheitskreisen, sieht man das Vorgehen mit „fassungslosem Kopfschütteln“. Man fürchte, Deutschland normalisiere eine „pragmatische Verweigerungshaltung“ als politische Lösung, was das europäische Modell der universellen Versorgung insgesamt beschädigen könnte.
Ausblick
Das Gesetzgebungsverfahren wird, so ist aus Koalitionskreisen zu hören, nun in eine „begleitende Evaluationsphase“ überführt – ein Euphemismus für den politischen Rückzug auf Raten. Gassen hat bereits angekündigt, bei der konkreten Ausgestaltung „jede einzelne Bestimmung mit klinischer Präzision zu bekämpfen“. Die Aussichten, dass Versicherte ab 2024 tatsächlich einen einklagbaren Anspruch auf einen Termin innerhalb von vier Wochen erhalten, sinken damit auf ein Maß, das selbst unter Pragmatikern als „medienwirksame Symbolpolitik“ („Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“) gebrandmarkt wird.
Was bleibt, ist die dumpfe Ahnung, dass der Streit weniger um Termine als um die letzte Zuflucht der politischen Verantwortung geht: die Behauptung, man könne das Unmögliche versprechen, solange jemand den „Bullshit“ aus der täglichen Praxis erklärt. In diesem Theater der Ohnmacht hat Gassen die Rolle des ungeschminkten Statisten übernommen – und die Hauptdarsteller im Bundestag scheinen bereits den entscheidenden Akt zu fürchten.
Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
