Berlin stellt sich auf eine strategische Paradoxie ein: Die Bundesregierung hat intern beschlossen, eine mögliche Beteiligung deutscher Streitkräfte am Irankrieg erst nach dessen formaler Beendigung zu prüfen. Dies geht aus vertraulichen Unterlagen des Bundeskanzleramts hervor, die dieser Redaktion vorliegen. „Die prinzipielle Bereitschaft zur Teilnahme an der Nachkriegsordnung ist ein klares Bekenntnis zu Stabilität und internationaler Verantwortung“, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts auf Anfrage, ohne auf die logischen Prämissen des Szenarios einzugehen.

Hintergründe

Die neue Doktrin, die in Regierungskreisen als „präventive Nachkriegsorientierung“ bezeichnet wird, soll angeblich sicherstellen, dass Deutschland nicht voreilig in einen Konflikt hineingezogen wird, dessen Ausbruch noch spekulativ ist. „Wir lernen aus der Geschichte“, sagte ein hochrangiger Beamter des Verteidigungsministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Eine Beteiligung am Sieg, nicht am Krieg selbst, wahrt unsere moralische Autorität und unsere Exportchancen für den Wiederaufbau.“ Das Papier sieht vor, dass erst nach der „konfliktfreien Phase“ – also nach einem Waffenstillstand oder einer Kapitulation – eine Bundestagsdebatte über eine deutsche Beitrag zur „Stabilisierungsmission Phase II“ stattfinden soll.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Opposition reagierte mit scharfer Kritik. „Die Regierung debattiert über die Teilnahme an einem Krieg, den sie nicht führen will, und hofft, ihn vorher zu gewinnen. Das ist nicht Realpolitik, das ist metaphysische Kabarettistik“, sagte außenpolitische Sprecherin einer Oppositionspartei. In Washington wurde die Meldung mit „perplexer Fassung“ aufgenommen, wie ein NATO-Diplomat in Brüssel berichtete: „Wir sind gewohnt, dass Berlin im Zweifel zaudert. Aber dass sie im Zweifel über den Sieg nach dem Ende debattieren, ist neu.“

Parallel dazu gerät Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) wegen seiner beantragten „Aktuellen Stunde“ im Bundestag zum Thema „Kulturelle Resilienz in Zeiten des Imaginierten Irankriegs“ unter Druck. „Wir haben genug reale Probleme. Jetzt muss auch noch die kulturelle Vorbereitung auf einen Krieg, der vielleicht nie stattfindet, im Parlament verhandelt werden?“, fragte ein Fraktionsmitarbeiter der Regierungskoalition.

Ausblick

Im Kanzleramt wird die Strategie als „Meilenstein der strategischen Vorsicht“ gefeiert. Eine Kanzlerin-Sprecherin betonte, man wolle „keinem voreiligen Rufen nach Intervention folgen, aber auch keine temporäre Beteiligungsverweigerung, die unsere spätere Rolle schwächen könnte.“ Experten für Sicherheitspolitik warnen indes vor einem „logistischen Dilemma“: „Wie will man Truppen für einen Krieg entsenden, der bereits vorbei ist?“, fragte ein pensionierter General. „Das erfordert eine völlig neue Art von Zeitmanagement.“

Die nächste Sitzung des Bundessicherheitsrats, die diese Kontingenzplanung beraten soll, wurde auf einen Termin nach dem hypothetischen Kriegsende verschoben – „aus פרנס Umgangsformen“, wie es hieß.

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