Die Verhandlungen im VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe endeten gestern nicht mit einem lauten Knall, sondern mit einem leisen, aber tiefen Riss im Fundament eines jahrzehntelangen Rechtsverständnisses. Wie diese Redaktion aus Justizkreisen erfuhr, wird der britisch-schwedische Pharmagigant AstraZeneca verpflichtet, einer Mainzer Zahnärztin umfassende Auskunft über die Entwicklung und das Risikomanagement seines Vakzins Vaxzevria zu erteilen. Es ist das erste Mal, dass ein deutsches Höchstgericht einem Impfstoffhersteller in einer zivilrechtlichen Schadensersatzklage einen solchen umfassenden Dokumentationsanspruch zugesteht – ein „juristischer Dammbruch“, wie es ein erfahrener Richter gegenüber unserer Redaktion formulierte.

Hintergründe

Bisher scheiterten zahllose Klagen von Impfgeschädigten regelmäßig an der hohen Hürde des § 84 Arzneimittelgesetz, der einen groben Herstellungsfehler erfordert. Zudem gewährte der Staat den Herstellern im Zuge der Pandemie-Bekämpfung einen nahezu lückenlosen Freibrief. Die Mainzer Klägerin, die nach einer Impfung mit Vaxzevria an einer seltenen, aber schwerwiegenden Thrombose litt, argumentierte jedoch clever: Sie umging das strenge Produkthaftungsregime und zielte auf den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 259 BGB, der bei begründetem Verdacht auf einen Anspruch greift. „Man hat hier eine winzige, aber entscheidende Nische im Schutzschild identifiziert und mit präziser juristischer Präzision durchstoßen“, analysiert Prof. Dr. Albrecht Sundermann von der Universität Heidelberg, der mit dem Verfahren vertraut ist. „Das ist nicht der große Prozess, aber das entscheidende Rissinstrument.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen in Regierungskreisen reichen von „besorgt“ bis „panisch“. Ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundesjustizministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber Gates Of Memes: „Wir prüfen mit Hochdruck die Auswirkungen auf alle im Pandemiekontext geschlossenen Verträge und Haftungsfreistellungen. Dies könnte ein Fußnoten-Abenteuer mit globaler Reichweite werden.“ In Brüssel sprach ein diplomatennaher Beamter von einem „gewichtigen Präzedenzfall, der die gesamte EU-Arzneimittelstrategie in ein neues Licht rücken könnte“. In London, dem Hauptsitz von AstraZeneca, herrscht dagegen „gespielte Gelassenheit“, wie ein股份-Reporter aus der City berichtet: „Man spricht von einem technischen Procedural-Hiccup, der das Geschäft nicht berührt. Doch hinter den Fassaden kursieren Szenarien von flächendeckenden Discovery-Prozessen in den USA, die hierzulande undenkbar schienen.“

Ausblick

Was folgt, ist ein hochkomplexes, sechs bis zwölf Monate dauerndes „Document Discovery“-Verfahren, bei dem Tausende interne E-Mails, Studienprotokolle und tägliche Meeting-Notizen von AstraZeneca unter gerichtliche Aufsicht gestellt und von den Anwälten der Klägerin seziert werden. Jeder Formulierungsfehler, jede abweichende Risikoeinschätzung könnte neue Klagen generieren. Analysten der Investmentbank Berenberg prognostizieren bereits „eine neue Welle von Reputations- und finanziellen Risiken für den Sektor“. Das wahre Ausmaß, so sagt ein mit der Materie vertrauter Bundestagsabgeordneter, „liegt nicht im finanziellen Urteil, das vielleicht nie kommt, sondern in der Tatsache, dass jetzt die Büchse der Pandora für interne Konzernkommunikation geöffnet ist. Das wird nie wieder verschließbar sein.“ Die Mainzer Zahnärztin hat mit ihrem beharrlichen Kampf um Transparenz möglicherweise mehr erreicht als alle Großkläger zuvor: Sie hat das Tabu gebrochen, Konzerne vor deutschen Gerichten in die vollständige Rechenschaftspflicht zu zwingen – eine Entwicklung, die das Verhältnis zwischen Pharmaindustrie, Staat undPatienten nachhaltig verschieben könnte.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.