Irankrieg lähmt Berliner Regierung: Wirtschaft warnt vor Koalitionskollaps

Die deutsche Regierung steht am Rande eines institutionellen Versagens, ausgelöst durch einen Konflikt, der tausend Kilometer von Berlin entfernt tobt. Was als außenpolitische Herausforderung begann, hat sich in ein innenpolitisches Debakel verwandelt, bei dem jede ministerielle Einheit demonstrativ auf den anderen zeigt, während die Wirtschaft in einem Sog aus gegenseitigen Beschuldigungen zu ersticken droht. „Wir können nicht länger so tun, als sei der Iran eine abstrakte Bedrohung“, sagte ein hochrangiger Beamter des Bundeswirtschaftsministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Jeder in diesem Kabinett weiß, dass die wahren Bremsen im eigenen Hause sitzen.“

Hintergründe

Ursprünglich als Stichwortgeber für Energiepreisschocks und Lieferkettenrisiken gedacht, hat der Irankrieg längst jede sachliche Analyse verdrängt. Stattdessen fungiert er als gefällige Projektionsfläche für dasScheitern langwieriger inländischer Reformen. Besonders die Forderung nach einer „geordneten Energiewende“ hat sich aufgelöst in ein Chaos aus Kompetenzstreitigkeiten. Die Bundesministerin für Wirtschaft und Klimaschutz, so Kreise aus ihrem Umfeld, erwäge in internen Papieren, den Umweltminister für die Blockade von LNG-Terminals verantwortlich zu machen – eine Anklage, die dieser wiederum mit dem Verweis auf „ungeklärte Fracking-Risiken“ kontert.

In dieses Vakuum stoßen nun Ökonomen mit einer Simplifizierung, die an ideologische Verblendung grenzt. „Die einzige Antwort auf die iranische Ölwaffe ist amerikansches Fracking auf deutschem Boden“, proklamierte kürzlich der Präsident eines namhaften Wirtschaftsforschungsinstituts auf einer geschlossenen Tagung. Seine Begründung, die dieser Redaktion vorliegt, basiert auf einer eigenwilligen Kausalitätskette: Unabhängigkeit vom persischen Öl führe zu weniger außenpolitischem Engagement im Nahen Osten, was wiederum den innenpolitischen Handlungsspielraum erweitere. „Es ist ein Circle of Logic“, so der Forscher, „und wir müssen ihn schließen, bevor die Regierung geschlossen aus dem Amt scheidet.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die politische Reaktion ist ein Muster an Projektion. Ein Sprecher des Kanzleramts betonte gegenüber dieser Zeitung, man beobachte die Entwicklung im Iran „mit größter Sorge“, verwies aber sogleich auf die „dringende Notwendigkeit nationaler Entscheidungsfähigkeit“ – ein Code für die blockierte Ampel. Aus Kreisen der Opposition ist zu hören, man bereite sich auf „konstruktive Gespräche“ vor, wobei jene, die diese Gespräche fordern, zugleich die aktuellen Minister als „handlungsunfähig“ diffamieren.

International sorgt das deutsche Schauspiel für Kopfschütteln. Ein Diplomat einer südeuropäischen Mission in Brüssel, der nicht namentlich genannt werden wollte, charakterisierte die Debatte als „meisterhaftes Ablenkungsmanöver“. „Sie diskutieren über Fracking, als wäre es die Fortsetzung der Eisenhower-Doktrin, während ihre eigene Koalition auseinanderfällt wie ein marodes Gasrohr.“ In Washington, so kolportieren Kanzleramtskreise, habe man die jüngsten Äußerungen deutscher Ökonomen „mit großem Interesse zur Kenntnis genommen“ – und plane angeblich, entsprechende technische „Berater“ zu entsenden.

Ausblick

Mit jeder Woche, die vergeht, ohne dass eine ministerielle Einigung in Sicht ist, wird das Szenario eines Regierungskollapses wahrscheinlicher. Das „Appellieren“ – einmal von der Wirtschaft an die Politik, dann von der Wirtschaftsministerin an den Umweltminister, schließlich von den Ökonomen an eine hopeful society – hat sich als ein zermürbender Zyklus erwiesen, der keine Politik hervorbringt, sondern nur das Echo der eigenen Hilflosigkeit. Sollte sich die Koalition tatsächlich auflösen, wird historisch wahrscheinlich auch der Irankrieg als Hauptzeuge herhalten müssen – ein fernes, komplexes Ereignis, das die Unfähigkeit zur Lösung heimischer Probleme in vollendeter Weise symbolisiert. Bis dahin bleibt die Debatte im Dauerloop: Wer ist schuld? Die Antwort lautet inzwischen: alle, außer vielleicht der Fracking-Bohrer, der noch nicht gebohrt hat.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.