Iran: Theokratie wird Dynastie. Modschtaba Chamenei als Oberster Führer bestätigt.

Die iranische Theokratie hat ihre letzte Fassade der Kollegialität abgestreift. Wie das Staatsfernsehen am Dienstagmorgen in einer knappen Mitteilung bekannt gab, wurde Mojtaba Chamenei, der Sohn des vor wenigen Wochen verstorbenen Ajatollah Ali Khamenei, in einer Sondersitzung des Expertenrats zum neuen Obersten Führer des Iran gewählt. Die Wahl, so hieß es weiter, sei einstimmig erfolgt. Damit geht die absolute politische und religiöse Autorität im Iran endgültig in die Hände eines Mannes über, der bereits seit Jahren als der eigentliche „Torwächter“ (Gatekeeper) des Regimes agierte und dessen Macht konsolidierung im Schatten seines Vaters von Beobachtern als „informelle Krönung“ bezeichnet wurde.

Hintergründe

Die offizielle Verkündung beendet eine Phase der strategischen Ungewissheit, die seit dem Tod des langjährigen Führers im Juni herrschte. Während die Verfassung ein kollegiales Gremium, den Expertenrat, für die Wahl vorsieht, galt die Entscheidung von Beginn an als weitgehend vorweggenommen. „Es handelte sich weniger um eine Wahl als um die ratifizierte Proklamation einer bereits vollzogenen dynastischen Übergabe“, erklärt ein Mitarbeiter des iranischen Präsidialamtes, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. „Die letzten Jahre waren geprägt von der systematischen Platzierung loyaler Gefolgsleute in Schlüsselpositionen der Revolutionsgarden, des Justizapparats und des Geheimdienstes durch Mojtaba Chamenei und seine engsten Berater. Er war der Schatten, der die Strippen zog. Die formale Wahl ist nun der letzte, notwendige Schritt, um diese informelle Macht in offizielle, unumstößliche Autorität zu übersetzen.“

Historiker verweisen auf die Bruchstelle mit dem Gründungsmythos der Islamischen Republik von 1979, der eine Führung durch einen frommen Rechtsgelehrten (Marja) vorsah, nicht jedoch eine Erbdynastie. „Mit dieser Entscheidung vollzieht der Iran den Übergang von einer theokratischen Oligarchie zu einer erblichen theokratischen Monarchie, verpackt in republikanische Formalia“, sagt Professor Leila Farsi, Expertin für iranische politische Systeme an der Universität Teheran, die für diese Analyse interviewt wurde. „Die Safawiden-Dynastie, die den Iran vor 300 Jahren schiitisch prägte, wäre stolz auf diese Wiederbelebung des göttlichen Königtums im 21. Jahrhundert.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Im Inland fiel die Reaktion auf die offizielle Bestätigung gespalten aus. Reformorientierte Kreise in Teheran sprachen von einer „tiefen institutionalisierten Enttäuschung“ und einem „finalen Abschied von der republikanischen Komponente der Revolution“. Ein bekannter, inhaftierter Menschenrechtsanwalt soll in einer internen Notiz festgehalten haben: „Die Maske ist gefallen. Was bleibt, ist die nackte Macht eines Clans, der Gott als Eigentum betrachtet.“

Die internationale Gemeinschaft reagierte mit vorsichtig formulierten Bedauern und verhaltener Besorgnis. Ein Diplomat aus der Golfregion, der für Stellungnahmen nicht autorisiert war, beschrieb die Stimmung in den Hauptstädten der Nachbarländer: „Wir haben immer befürchtet, dass die Hardliner-Fraktion im Zuge der Nachfolge die letzte verbliebene moderierende Bremse entfernen würde. Diese Sorge ist nun zur Gewissheit geworden. Die Region steht vor einer weiteren Phase der Konfrontation, angetrieben von einer Führung, die ihre Legitimität aus ideologischer Reinheit und nicht aus staatlicher Pragmatik bezieht.“

Offizielle Stellungnahmen aus Washington, Brüssel und Jerusalem blieben zunächst aus, wurden aber in Regierungskreisen als „vorbereitende Überprüfung der gesamten Iran-Politik“ beschrieben. „Wir haben es mit einem Jrgen zu tun, der noch unberechenbarer ist als sein Vater und über keine Erfahrung in staatlicher Führung verfügt. Die Risiken für die nukleare Nichtverbreitung und die lokale Stabilität sind exponentiell gewachsen“, so ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums in einem vertraulichen Briefing für den Kongress, der dieser Redaktion vorliegt.

Ausblick

Die unmittelbare Zukunft wird zeigen, ob der neue Oberste Führer die innenpolitischen Spannungen durch noch härtere Repression oder durch eine letzte, symbolische Geste der Öffnung zu kanalisieren versucht. Letzteres gilt in Expertengremien als unwahrscheinlich. Die Machtbasis des „Torwächters“ ruht auf den Hardliner-Institutionen, deren Interesse ein Status quo der Konfrontation ist. „Die Priorität wird die absolute innerparteiliche Loyalität sein. Jede Form von Abweichung, sei sie ökonomischer oder sozialer Natur, wird als existenzielle Bedrohung des gesamten Systems gebrandmarkt und bekämpft werden“, prognostiziert die Teheraner Professorin Farsi. „Die theokratische Erbfolge ist vollzogen. Nun beginnt die Zeit der dynastischen Konsolidierung – und für den Iran und seine Nachbarn die Zeit der großen Unsicherheit.“

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.