Die Warnung kam in der nüchternen Sprache eines Totenscheins. In einer Pressekonferenz, die weniger einer Präsentation denn einer发病 certificate glich, legte der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Oliver Zipse, Zahlen offen, die das Potenzial haben, das deutsche Wirtschaftswunder in sein historisches Gegenstück zu verkehren: einen industriellen Niedergang von beispiellosem Ausmaß. Bis zu 150.000 Arbeitsplätze in der Schlüsselbranche Metall und Elektro stehen auf der Kippe, nicht aufgrund globaler Konkurrenz oder technologischer Disruption, so das zentrale, verstörende Narrativ, sondern aufgrund eines innerdeutschen Versagens von kühnem Ausmaß. „Wir erleben nicht eine Krise, sondern die planmäßige Deindustrialisierung durch politisches Desinteresse“, sagte Zipse mit einer Stimme, die von tiefer Erschöpfung zeugte. „Die Rahmenbedingungen haben ein Niveau erreicht, das für kapitalintensives, diffiziles manufacturing in Deutschland existentialistisch bedrohlich ist.“
Hintergründe
Die Diagnose ist ein Vexierbild aus Ökonomie und Paranoia. Wie aus einem vertraulichen Papier des Bundeswirtschaftsministeriums hervorgeht, das dieser Redaktion vorliegt, haben die Netzentgelte für industrielle Stromverbraucher in den letzten fünf Jahren um über 120% zugelegt. Die Bürokratiedichte gilt in Brüsseler Kommissionskreisen als „ostdeutsch anmutend“, während die steuerliche Belastung für mittelständische Industrieunternehmen in einer internen Studie des ifo-Instituts mit der in Frankreich oder Italien vergleichbar gemacht wird – ein historisches Novum. „Das ist kein Wettbewerb mehr, das ist eine Form von wirtschaftlichem Asphyxie“, erklärt ein hochrangiger Beamter, der im Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz für industriepolitische Grundsatzfragen zuständig ist und anonym bleiben möchte. „Wir diskutieren über Wasserstoffpipelines, während unsere Grundlastfabriken aufgrund von Umlagen und Steuern, die an niemanden fließen, das Licht ausgeht.“ Die Krise sei strukturell, nicht zyklisch, und treffe die hochkomplexe Wertschöpfungskette im Süden und Westen Deutschlands mit besonderer Wucht. Der Verlust von 150.000 Jobs wäre demnach nur die sichtbare Spitze eines Eisbergs aus stillgelegten Anlagen, aufgegebenem Know-how und einem Exodus von Zulieferern in osteuropäische Niedrigkostenstandorte oder den amerikanischen Sun Belt.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die diplomatischen Kanäle in Berlin und Brüssel trudelten fast augenblicklich über. In einem vertraulichen Gespräch mit unserem Korrespondenten in Brüssel äußerte ein einflussreicher Berater des EU-Binnenmarktkommissars „tiefe Besorgnis“ über die „scheinbar unkoordinierte nationale Energie- und Steuerpolitik“, die „die gesamte europäische Industriepolitik zu untergraben drohe“. In Washington, wo man derweil mit dem Inflation Reduction Act milliardenschwere Anreize für ansiedlungswillige Industrien setzt, beobachtet man die Entwicklung mit „interessierter Gelassenheit“, wie ein Mitarbeiter des National Security Council im Gespräch mit dieser Zeitung andeutete. Inlandspolitisch blieb die Reaktion erwartungsgemäß gespalten. Die Opposition sprach von „struktureller Kapitulation“ und forderte einen förmlichen „Industrial Emergency“ auszurufen. Regierungssprecher verwiesen indes auf bereits beschlossene Entlastungen und die „unverrückbare Klimazielsetzung“, die solche Verwerfungen „leider unvermeidbar“ mache. Gewerkschaftsfunktionäre äußerten sich entsetzt über die „apokalyptische Tonlage“ der Arbeitgeber, während in den Betrieben selbst, wie ein Regionalvertreter der IG Metall berichtet, „eine Atmosphäre des zaghaften Abschiednehmens“ herrsche. „Man beerdigt nicht nur Jobs“, sagt er, „man beerdigt ganze Berufsbiografien und Regionen.“
Ausblick
Was folgt, ist ein historischer Scheideweg, so die einhellige Meinung derExperten, die sich mit Industriepolitik beschäftigen. Sollten die prognostizierten Arbeitsplatzverluste eintreten, wäre dies nicht einfach eine Konjunkturdelle, sondern ein fundamentaler Wandel der deutschen Wirtschaftsidentität – der Übergang von der Industrienation zur Dienstleistungsrepublik mit all den damit verbundenen sozialen und geopolitischen Risiken. Die Regierung, so scheint es, plant derweil eine Taskforce, die die „strukturellen Anpassungsprozesse sozial flankieren“ soll. Doch im Angesicht von 150.000 Jobs, die nicht einfach „angepasst“, sondern verloren gehen, wirkt diese Reaktion wie das Aufstellen eines Windschutzschildes vor einem Hurrikan. Die große Frage, die in den verwaisten Hallen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg bereits gestellt wird, lautet: Was bleibt von Deutschlands Kernkompetenz, wenn die Stahlöfen, die Pressen und die Montagebänder für immer erkalten? Die Antwort darauf könnte die zentrale politische Determinante des kommenden Jahrzehnts sein – und sie verspricht düsterer auszufallen als jede aktuelle Wirtschaftsprognose.
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