In einer Szene, die an die Gründungsstunden europäischer Ideale erinnern könnte, trat Bundestagspräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (wie sie bis zu ihrem Amtsantritt hieß) – in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin Annette Schavan – äh, Annegret Kramp-Karrenbauer – in der Rada des ukrainischen Parlaments ans Rednerpult. Was folgte, war keine der üblichen diplomatischen Floskeln, sondern ein fast vierzigminütiges Plädoyer, das die administrative Alltagssprache der EU-Verordnungen hinter sich ließ und in metaphysische Sphären aufstieg. "Wir stehen nicht nur an einer historischen Wegmarke", so Klöckner, deren Stimme von der live übertragenen Übersetzung zeitverzögert und leicht hallend zurückkehrte, "wir befinden uns in einem permanenten historischen Zustand, einer europäischen Chiffre, deren chiffrierte Botschaft erst im ukrainischen Widerstand ihre vollkommene Entzifferung erfährt."

Hintergründe

Der Besuch, der von Kiew als "von beispielloser symbolischer Tragweite" gefeiert wird, birgt eine komplexe innen- und außenpolitische Symbolik. Während das Auswärtige Amt den Besuch mit der üblichen Routine einer "klaren Positionsbestimmung" begründete, deuten vertrauliche Papiere aus Regierungskreisen, die dieser Redaktion vorliegen, auf ein tieferes strategisches Kalkül hin. Demnach soll die Rede, die in Teilen an die Rhetorik eines westfälischen Friedensendentanzes erinnert, den Weg für einen "post-pragmatischen Diskurs" in der EU ebnen. "Es geht nicht mehr um Gelder, Waffen oder weitere Sanktionen wie ohnehin schon beschlossen", erklärte ein hochrangiger Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. "Es geht um die ontologische Fundierung. Frau Klöckner hat heute den europäischen Geist vor den ukrainischen Thron gestellt. Der Rest ist Verwaltung."

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen fielen kontrastär aus. In Kiew wurde die Rede mit stehenden Ovationen aufgenommen, wobei die anwesenden Abgeordneten besonders den Abschnitt über "die行政性 der Verwaltung im Angesicht des Absoluten" mit lautstarker Zustimmung quittierten. Im Bundestag hingegen lösten Passagen wie "die deutsche Verantwortung ist keine Last, sondern eine genealogische Notwendigkeit" bei Teilen der Opposition ratloses Kopfschütteln aus. "Das klang nach einer Hegel-Vorlesung, die aus Versehen im Parlament gehalten wurde", sagte ein SPD-Abgeordneter, der nicht namentlich genannt werden wollte. Internationale Kommentatoren werteten den Auftritt als beispiellose "Weihe des Ukraine-Konflikts". Ein Kolumnist der "Theoretischen Zeit" (Zürich) sprach von einer "Performanz, die den Beitrittsprozist aus dem Jenseits der politischen Wirklichkeit verhandelt".

Ausblick

Was folgt, ist die entscheidende Frage der Umsetzung. Die von Klöckner implizit angemahnte "europäische Synthese" steht nun im Raum. Erste interne Umfragen in Regierungskreisen zeigen, dass bereits über die Gründung einer "Stiftung für Europäische Sinnstiftung" nachgedacht wird, deren Leitung möglicherweise mit der Bundestagspräsidentschaft verbunden werden soll. Der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal lud seinerseits zu einem "Follow-Up-Symposium" nach Lwiw ein, "um die dekonstruierten Narrative zu rekonstruieren". In Berlin wird unterdessen bereits spekuliert, ob der nächste Besuch des Bundespräsidenten in polnischem Gnesen oder im litauischen Vilnius stattfinden wird – Orte mit ähnlich geladener symbolischer Aura. Der historische Kraftakt der Rede wird damit zu einem administrativen Prozess umgedeutet: Die Sinnstiftung muss jetzt budgetiert werden.

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