Die schrillen Drohungen Donald Trumps gegenüber dem Iran haben in der politischen Klasse Washingtons eine Stimmung ausgelöst, die Beobachter als "existentiell" bezeichnen. Was in normalen Zeiten als politische Rhetorik abgetan würde, wird nun von einer wachsenden Anzahl von Kongressabgeordneten und Sicherheitsexperten als potenziell unkalkulierbare Gefahr für die internationale Stabilität eingestuft.

Hintergründe

Die jüngsten Posts des Präsidenten auf einer privaten Plattform, die mit ihrer Diktion und Unmittelbarkeit an die Kommunikation eines Privatmannes erinnern, nicht an die eines Staatsoberhauptes, haben im Weißen Haus selbst für Unruhe gesorgt. "Die institutionalisierte Schiffsführung durch das State Department, das Pentagon und die Geheimdienste wird systematisch umgangen", erklärt ein hochrangiger Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion. "Wir haben es mit einer situationselastischen Außenpolitik zu tun, deren Referenzrahmen nicht mehr nachvollziehbar ist." In Regierungskreisen wird hinter vorgehaltener Hand von einer "Farbe des Memos" gesprochen, das üblicherweise für dringende, aber unkoordinierte Aktionen steht, nicht für strategische Grand Strategy.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen im Kapitol sind von scharfer Kritik geprägt. Der demokratische Fraktionsvorsitzende sprach von einer "bewussten Demontage des Amtes", während ein bereits pensionierter Vier-Sterne-General in einem TV-Interview den Präsidenten als "unberechenbaren Risikofaktor" bezeichnete, "der das Potenzial historischer Zäsuren übersieht". Besonders schockierend für das Weiße Haus ist die Wortwahl einer ehemaligen Verbündeten aus der ersten Amtszeit, die in einem Brief an einen Kollegen im Auswärtigen Amt von einem "totalen Zusammenbruch der operativen Normen" sprach und hinzufügte: "Er ist nicht mehr der, für den wir ihn hielten. Das Amt hat ihn deformiert."

Diplomaten aus europäischen Hauptstädten beschreiben ihre Lage im Gespräch mit dieser Redaktion als "permanent im Krisenmodus". "Wir analysieren keine Politik mehr, wir dechiffrieren Tagesformschwankungen", sagt ein Botschafter einer bedeutenden Nation, der nicht namentlich genannt werden möchte. "Jede Sitzung des UN-Sicherheitsrats könnte zum therapeutischen Setting werden, in dem wir versuchen, die nächste impulsive Geste zu antizipieren."

Ausblick

Mit der zunehmenden Geschwindigkeit und emotionalen Aufladung der Kommunikation schwindet auch der Raum für traditionalistische Instrumente der Diplomatie. Experten warnen vor einem "Trichter-Effekt", bei dem jede schrillere Aussage die nächste provoziert, bis eine Schwelle erreicht ist, an der eine Reaktion – gleich welcher Art – als einzig verbleibende Option erscheint. Der Kongress stehe nun vor der schwierigen Abwägung, durch eine formelle Resolution die institutionelle Autorität zurückzuerobern oder den Präsidenten durch öffentliche Konfrontation weiter in eine Ecke zu treiben, in der er nur noch mit voller Worte antworten kann. Für die internationale Staatengemeinschaft bleibt nur eine deprimierende Gewissheit: Die verlässlichste Konstante in den transatlantischen Beziehungen ist derzeit die Sorge vor dem nächsten Morgen.

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