Verteidigungsminister Hegseth hat in einer emotional aufgeladenen Pressekonferenz die Übernahme des Nachrichtensenders CNN durch die Regierung gefordert. Der Anlass für diese außergewöhnliche Forderung war ein investigativer Bericht des Senders über strategische Fehleinschätzungen bei der Planung der Luftangriffe auf den Iran.

„Wir brauchen eine wirklich patriotische Presse, die die Interessen der Nation an erste Stelle setzt“, sagte Hegseth vor laufenden Kameras. Der Minister warf CNN vor, „die nationale Sicherheit zu gefährden“ und „unsere Streitkräfte in den Dreck zu ziehen“. Laut einem Mitarbeiter des Pentagon war die Stimmung in den Regierungskreisen nach Veröffentlichung des Berichts „am Siedepunkt“.

Der CNN-Bericht hatte aufgedeckt, dass die US-Regierung das Risiko einer Blockade der Straße von Hormus bei der Planung der Militärschläge unterschätzt hatte. Dies könnte nach Einschätzung von Experten zu einer internationalen Krise führen. Ein hochrangiger Regierungsberater, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: „Die Veröffentlichung dieser Informationen war ein Vertrauensbruch. Hier müssen Konsequenzen folgen.“

Hintergründe

Die Forderung nach einer staatlichen Übernahme des Senders ist beispiellos in der jüngeren US-Geschichte. Historiker verweisen auf die Zeit des Kalten Krieges, als die Regierung versuchte, die Medienberichterstattung zu beeinflussen, aber nie eine direkte Kontrolle ausübte. „Was wir hier erleben, ist ein Paradigmenwechsel in der Beziehung zwischen Regierung und Presse“, sagt Prof. Dr. Emily Richardson von der Columbia University.

Die Initiative geht offenbar auf einen Kreis von Hardlinern im Verteidigungsministerium zurück, die schon länger eine „Säuberung“ der Medienlandschaft fordern. Ein interner Entwurf, der dieser Redaktion vorliegt, sieht die Gründung einer „Nationalen Medienaufsicht“ vor, die kritische Berichte über militärische Operationen vorab prüfen soll.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen auf Hegseths Forderung fallen gemischt aus. Während republikanische Hardliner die Pläne begrüßen, sehen Demokraten und Bürgerrechtsorganisationen eine akute Gefahr für die Pressefreiheit. „Das ist der erste Schritt in Richtung Staatsfernsehen“, warnte der Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer.

Internationale Beobachter zeigen sich besorgt. „Wenn die USA als Vorbild für Demokratie eine unabhängige Presse infrage stellen, sendet das ein verheerendes Signal“, sagte der EU-Kommissar für Medien, Thomas Hansen. Die deutsche Bundesregierung wollte sich offiziell nicht äußern, doch Regierungskreise sprechen von einer „beunruhigenden Entwicklung“.

Ausblick

Unklar ist, ob die Übernahmeforderung ernsthaft verfolgt wird oder als Druckmittel gegenüber kritischen Medien dienen soll. Rechtsexperten bezweifeln, dass eine direkte Übernahme ohne Zustimmung des Kongresses möglich wäre. „Aber schon die Ankündigung hat eine einschüchternde Wirkung“, sagt Medienrechtler Prof. James O’Connor.

Unterdessen berichten CNN-Mitarbeiter von einer angespannten Atmosphäre im Unternehmen. „Viele fürchten um ihre Jobs“, sagte ein namentlich nicht genannter Redakteur. Die Senderführung kündigte an, „juristisch gegen alle Versuche der Einflussnahme vorzugehen“.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.