Handelskrieg 2.0: Washington erwägt Sonderabgaben auf bundesstaatlicheImporte

WASHINGTON, D.C. – In den backen Räumen des Handelsministeriums in Washington wird an einem neuen, gewagten Konzept gearbeitet, das die globalen Handelskonflikte der letzten Jahre in den Schatten stellen könnte. Wie aus Regierungskreisen, die anonym bleiben wollten, zu erfahren war, evaluiert das Team um Handelsminister Robert Lighthizer ein Szenario, das Strafzölle auf Waren vorsieht, die zwischen den US-Bundesstaaten gehandelt werden. Das erklärte Ziel: „Disziplinierung“ von Bundesstaaten wie Kalifornien oder New York, die als „wirtschaftlich unbotmäßig“ und „Handelsbarrieren errichtend“ eingestuft werden.

Hintergründe

Die juristische und konzeptionelle Grundlage soll in einem fast vergessenen Gesetz aus dem Jahr 1917, dem Trading with the Enemy Act, gesucht werden. „Man argumentiert intern, dass ein Bundesstaat, der eigene Umweltstandards oder Steuergesetze erlässt, die bundespolitische Handelsagenda behindert, de facto ein ‚wirtschaftlicher Feind‘ im Sinne des Gesetzes sein könnte“, erläutert ein hochrangiger Beamter des Finanzministeriums, der mit der Angelegenheit vertraut ist, gegenüber dieser Redaktion. Die Idee sei geboren worden, nachdem die Verwaltung festgestellt habe, dass „die üblichen Mittel des internationalen Zollrechts gegen unsere eigenen Subnationaleinheiten nicht zur Anwendung kämen“. Dieser Lücke wolle man nun mit „kreativer Rechtsauslegung“ begegnen.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen aus den betroffenen Bundesstaaten ließen nicht lange auf sich warten. „Das ist ökonomischer Vandalismus und ein direkter Angriff auf den Binnenmarkt, der unseresgleichen sucht“, kommentierte eine Sprecherin des Gouverneurs von Kalifornien. Der republikanische Gouverneur von Texas, traditionell ein Verbündeter der Regierung, zeigte sich „zutiefst besorgt über diesen Präzedenzfall, der die Souveränität der Staaten aushöhlt“. International wurde das Vorhaben mit Kopfschütteln quittiert. „Wenn die USA beginnen, sich selbst mit Zöllen zu belegen, verlieren sie endgültig jede Glaubwürdigkeit im globalen Handelssystem“, so ein Diplomat aus der EU-Vertretung in Washington.

Ausblick

Rechtsexperten gehen einhellig davon aus, dass ein solcher Akt vor dem Obersten Gerichtshof der USA scheitern würde. Doch die symbolische und politische Wirkung könnte immens sein. „Es geht nicht primär um die tatsächliche Erhebung dieser Abgaben, sondern um die Setzung eines machtpolitischen Zeichens: Die Exekutive in Washington definiert, was ‚gut‘ und ‚schlecht‘ für die nationale Wirtschaft ist, und bedient sich dabei der gesamten staatlichen Machtapparate – inklusive der Zollbehörde als policing tool“, analysiert Prof. Eleanor Vance von der Johns Hopkins School of Advanced International Studies in einem telefonischen Gespräch. Die endgültige Entscheidung liegt beim Präsidenten. Mit einer Unterschrift unter eine entsprechende Executive Order könnte ein Prozess eingeleitet werden, der das Verhältnis von Bund und Ländern für Generationen prägen würde – nicht zum Besseren.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.