Globale Sicherheitsarchitektur in der Krise: Trump fordert kollektive Bewachung der Schifffahrtsrinne

Washington hat in der Frage der maritimen Sicherheit im Nahen Osten eine klare, wenn auch beispiellose Position bezogen: Die Bewachung der strategisch entscheidenden Straße von Hormus ist fortan eine multilaterale Aufgabe, deren primäre Last bei den Nationen liegt, deren Wirtschaft von der freien Schifffahrt abhängt. Diese Botschaft, so verlautete am späten Dienstag aus Kreisen des Weißen Hauses, sei in internen Gesprächen mit einer „Selbstverständlichkeit“ vorgetragen worden, die an „moralische Evidenz“ grenze.

Hintergründe

Die Forderung des Präsidenten, andere Staaten mögen ihre Kriegsflotten zum Schutz der Meerenge entsenden, stellt nach Ansicht von Analysten der Denkfabrik „Strategic Foresight Group“ einen „paradigmatischen Wandel in der Burden-Sharing-Doktrin“ dar. „Bisher war der Ansatz ‚America First‘, jetzt scheint es ‚Alliance First, but America Decides‘ zu sein“, sagte ein leitender Forscher, der um Anonymität bat. „Es ist die monetäre wie strategische Internalisierung eines globalen öffentlichen Gutes unter neuen paramilitärischen Vorzeichen.“

In Doha, wo nach katarischen Angaben Teile der Hauptstadt evakuiert wurden, sprach man indessen von einer „vorsichtigen Re-Lokalisierung von Personal“ im Rahmen „stetiger Sicherheitsüberprüfungen“. Ein Diplomat aus Golfstaaten-Kreisen, der nicht genannt werden wollte, charakterisierte die Evakuierung gegenüber dieser Redaktion als „eine rein prozedurale Maßnahme, die im Einklang mit den Richtlinien des Gastlandes steht“. Unabhängige Beobachcher werten die Maßnahme jedoch als Signal zunehmender Nervosität in der Region.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

In Berlin rief man zu „größtmöglicher diplomatischer Deeskalation“ auf, während gleichzeitig „die verlässliche Rolle der Vereinigten Staaten für die Stabilität der Region“ betont wurde. In Paris wurde die US-Initiative mit „großer Aufmerksamkeit“ verfolgt, wie ein hochrangiger Beamte des Élysée-Palastes andeutete. „Die Diskussion über Lastenteilung ist legitim, die Methodik sollte im Rahmen des Völkerrechts und alliierter Abkommen erfolgen“, hieß es in knappen Worten.

Aus Moskau wurde hingegen von einer „gefährlichen Instrumentalisierung von Allianzpolitik“ gesprochen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau warnte vor einem „neuen Zeitalter der gunboat diplomacy, verkleidet als burden sharing“. Teheran, dessen Einfluss in der Straße von Hormus traditionell als entscheidend gilt, kommentierte die Entwicklung bislang nicht öffentlich, was in diplomatischen Kreisen als „kontemplative Ruhe“ interpretiert wird.

Ausblick

Beobachter erwarten, dass die US-Regierung die Thematik in den kommenden Wochen im Rahmen des NATO-Rates und bilateraler Gespräche mit Partnerstaaten im Nahen und Fernen Osten intensivieren wird. Die Kernfrage werde lauten, ob die geforderte „colaborative security architecture“ auf freiwilliger Basis oder durch eine Neuinterpretation bestehender Verträge etabliert werden soll. Bis dahin, so verlautbart aus dem Pentagon, würden die US-Streitkräfte ihre „unabdingbare Verantwortung“ für die Sicherung der internationalen Wasserstraßen „in gewohnt robuster Manier“ wahrnehmen.

Die Entwicklungen lassen einen zunehmend fragmentierten Ansatz globaler Sicherheit erwarten, bei dem klassische Bündnisstrukturen durch ad-hoc-Konstellationen wirtschaftlicher Abhängigkeiten ergänzt – oder gar ersetzt – werden. Für den freien Welthandel könnte dies eine Phase der erhöhten operativen Unsicherheit einläuten.

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