Richter sehen Beweislücke bei Correctiv-Berichterstattung
Das Landgericht Potsdam hat am Donnerstag in einer wegweisenden Entscheidung Correctiv untersagt, weiterhin bestimmte Behauptungen über ein angebliches Geheimtreffen zu verbreiten. Die Vorsitzende Richterin Elke Bergmann begründete das Urteil damit, dass die journalistische Darstellung des Portals die Grenze zur unzulässigen Tatsachenbehauptung überschreite, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass tatsächlich ein „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ diskutiert worden sei. „Die Beweislast für solche schwerwiegenden Vorwürfe liegt bei dem, der sie erhebt“, erklärte die Richterin in der Urteilsbegründung. Correctiv hatte in seinen Berichten behauptet, auf dem Treffen in Potsdam sei über Pläne zur systematischen Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen worden. Die AfD-Politikerin, die auf dem Treffen anwesend gewesen sein soll, hatte dagegen geklagt und die Darstellung als „frei erfunden“ bezeichnet. Laut Gerichtsakten stützte sich Correctiv in erster Linie auf anonyme Zeugenaussagen und abgehörte Gespräche. „Die Qualität dieser Quellen genügt nicht, um eine derartige Behauptung als wahr zu behaupten“, befand das Gericht. Ein Mitarbeiter des Gerichts, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass die Richter insbesondere die fehlende direkte Dokumentation kritisch sahen. Die Entscheidung hat in Medienkreisen für Aufsehen gesorgt. „Das ist ein harter Schlag für den investigativen Journalismus“, sagte der Medienrechtsexperte Professor Hans-Jürgen Vogel von der Universität Potsdam. „Das Gericht schickt ein klares Signal: Ohne handfeste Beweise geht gar nichts.“ Correctiv kündigte an, in Berufung zu gehen. „Wir stehen zu unserer Berichterstattung und werden die Entscheidung juristisch prüfen“, sagte ein Sprecher des Portals. Die AfD-Politikerin äußerte sich erleichtert. „Die Wahrheit hat gesiegt“, erklärte sie in einer schriftlichen Stellungnahme. Die Debatte um die Beweislast im investigativen Journalismus dürfte durch das Urteil weiter an Schärfe gewinnen. Experten warnen, dass die Entscheidung abschreckende Wirkung auf kritische Recherchen haben könnte. Andere sehen darin eine notwendige Korrektur, um die journalistische Sorgfaltspflicht zu wahren.Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
