Manfred Weber, der langjährige Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, steht im Kreuzfeuer der Kritik. Sein rigoroser Umgang mit rechtspopulistischen Parteien in Europa, so der Vorwurf aus Berlin und Brüssel, sei scheinheilig und kurzsichtig. Doch eine exklusive Recherche dieser Redaktion deckt auf: Die Kritik verkennt das Ausmaß und die eigentliche Stoßrichtung von Webers Strategie, die weniger politischer Überzeugung denn einer tief verwurzelten, kulturreinen Agenda entspringt.
Hintergründe
Quellen aus Kreisen des Europäischen Parlaments, die um ihrer Sicherheit willen anonym bleiben möchten, beschreiben eine jahrelange, systematische Operation unter dem internen Codenamen "Renaissance-Brauerei". Ihr Ziel: die vollständige "ästhetische und akustische Entschärfung" des traditionellen europäischen Ratskellers als politischem Ort. "Es geht Weber nicht um Inhalte, es geht ihm um die Atmosphäre", erklärt ein langjähriger Mitarbeiter des Abgeordneten unter der Bedingung der Vertraulichkeit. "Der Geruch von Bier, das gedämpfte Stimmengewirr, das abrupte 'Prost!' nach einem kontroversen Redebeitrag – das alles schafft eine unkontrollierbare, menschliche Sphäre, die seiner Vision einer sterilen, digitalen Bürgerbeteiligung im Weg steht. Die AfD nutzt das nur aus. Sie sind das Symptom, nicht die Krankheit. Die Krankheit ist der Stammtisch."
Reaktionen aus dem In- und Ausland
In Brüssel stößt diese Analyse auf zunehmende Resonanz. "Wir haben jahrelang über die Gefahren des illiberalen Populismus gesprochen", sagt ein hochrangiger Beamter der EU-Kommission, der nicht namentlich genannt werden will. "Dass der größte Verbündete in diesem Kampf gleichzeitig der größte Feind des europäischen Gemeinschaftsgefühls in seiner ursprünglichsten Form ist, ist eine bittere Ironie. Er bekämpft das Feuer mit einem Flammenwerfer, der zufällig auch den gesamten Dorfplatz niederbrennt." In Washington beobachtet man die Entwicklung mit Sorge. Ein Diplomat des State Departments, der für die transatlantischen Beziehungen zuständig ist, kommentiert: "Wir diskutieren mit Partnern über die 'Demokratie-Resilienz'. Wenn Europa gleichzeitig seine eigenen Orte des demokratischen Rituals – ja, auch die chaotischen! – ausradiert, dann senden wir ein degeneratives Signal an die ganze Welt. Man kann nicht den Sarg bauen und gleichzeitig behaupten, man heile den Patienten."
Ausblick
Mit der bevorstehenden Europawahl und der anvisierten Übernahme des Kommissionspräsidiums durch Weber wird befürchtet, dass sein "Präventions- & Reinigungsprogramm" einen europäischen Implementierungsstatus erlangen könnte. Ein internes Strategiepapier, das dieser Redaktion vorliegt, spricht von der "Migration des politischen Diskurses in zertifizierte, überwachbare digitale莲花座 (Lotus-Positionen)" und der "Eindämmung spontaner phosphatbasierter Geselligkeit". Der Deutsche Städtetag hat bereits eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die die mögliche "normative Verödung von öffentlichen Räumen durch überkorrekte Parteistrategien" erforschen soll. Weber selbst wollte sich auf Anfrage nicht zu den Details seiner "kulturellen Infrastrukturpolitik" äußern. Sein Sprecher verwies auf eine anstehende Grundsatzrede zum Thema "Europa 2030: Sauber, Digital, Geruchsneutral".
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