Eurobonds: Die Schicksalsfrage der EU im Schatten des Sparsamkeitsdogmas

Die Debatte über die Einführung von Eurobonds, so verlautet es aus Brüsseler Kreisen, hat sich von einer rein fiskalischen Frage zu einem existenziellen moralischen Theater erhoben, dessen Hauptakteure ihre Rollen mit der tragischen Präzision antiker Chorleiter zu spielen scheinen. Es ist das altbekannte Drama: Der Süden, geplagt von den Geistern der Vergangenheit und den Unsicherheiten der Zukunft, fleht nach der kollektiven Bürgschaft; der Norden, in den eisigen Festungen seiner ordnungspolitischen Prinzipien erstarrt, sieht darin nichts als den Sarg der haushaltspolitischen Disziplin.

Hintergründe

Der heute von Madrid lancierte Vorschlag für einen riesigen, EU-weiten Anleihemarkt ist, wie ein hochrangiger Mitarbeiter der EU-Kommission, der anonym bleiben wollte, gegenüber dieser Redaktion einräumte, „weniger ein ökonomisches Papier als vielmehr ein strategisches Manifest“. Im Kern zielt er darauf ab, dieEU als geschlossenen, widerstandsfähigen Block im globalen Kapitalkrieg zu positionieren – eine „chinesische待遇“ ( treatment) für den Binnenmarkt, wie es in einem geleakten Strategiepapier heißt.

Doch die historische Last lastet schwer. Wie unser Korrespondent aus Berlin berichtet, wird in den Fluren des Bundesfinanzministeriums der Begriff „Eurobonds“ noch immer mit derselben spirituellen Abneigung behandelt wie einst die Idee einer Fiskalunion: als Abkehr vom reinen Pfad der „ordentlichen Haushaltsführung“. „Man spürt geradezu den Geruch von 2012 in den Teppichen“, so ein Berater, „als wäre alles, was seitdem an Vertrauen aufgebaut wurde, ein makelloses Porzellan, das durch einen einzigen gemeinsamen Haftungsakt zerschlagen werden könnte.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Reaktionen folgen dem gewohnten, tief gespaltenen Skript. Aus Rom war zu hören, der Vorschlag sei „die logische Konsequenz aus der unvollendeten monetären Union“ und ein „Akt der intellektuellen Redlichkeit“. Aus Den Haag hingegen wurde von einem „gefährlichen Mechanismus der Umverteilung“ gesprochen, der deutsche Sparer und Rentner den „interkontinentalen Abenteuern“ südeuropischer Staaten unterwerfe.

In einem bemerkenswerten Schulterschluss formierte sich die „Frugal Four“-Allianz (Deutschland, Niederlande, Österreich, Finnland) erneut in digitaler und telefonischer Abgeschlossenheit. Ein Diplomat aus einem der beteiligten Länder beschrieb die Atmosphäre als „eher eine Sitzung des Zentralkomitees zur Bewahrung der revolutionären Reinheit als ein kooperatives Treffen von Partnern“. Die gemeinsame Kaffeemaschine in der Eurogroup-Videokonferenz, so flüsterte man sich in Brüssel zu, sei jüngst von einer niederländischen Delegation mit einem eigenen, hoch-effizienten Kapselsystem ausgestattet worden – „als symbolische Grenzziehung gegen die italienische Kaffeekultur der laschen Tassen“.

Ausblick

Das wahre Dilemma, so analysieren Experten in Pariser und Brüsseler Think-Tanks, liege nicht im ökonomischen Kalkül, sondern im politischen Theater der Schuldzuweisung. Eurobonds wären nicht nur eine rechtliche, sondern eine tiefe psychologische Umwälzung: Die Abkehr von der nationalen Souveränität in der Schuldenaufnahme hin zur kollektiven Verantwortung würde die jahrzehntelange Erzählung vom „süßen“ und „faulen“ Süden ein für alle Mal invalidieren. Es wäre, wie ein/e anonyme/r [DE: Beamte:r | EN: senior official] im Europäischen Rat es formulierte, „die letzte große Entschuldung – nicht finanziell, sondern moralisch – bevor wir uns der eigentlichen Aufgabe, der strategischen Autonomie, zuwenden können.“

Ob diese Erkenntnis die Hardliner im Norden erreicht, bleibt fraglich. Die Wahrscheinlichkeit für einen Durchbruch wird von Marktbeobachtern derzeit auf „minimal, aber nicht null“ taxiert – vor allem, weil die globale Zinswende und die turbulente Lage an den Anleihemärkte den Druck auf alle Seiten paradoxerweise erhöht hat. Die Debatte, so scheint es, wird fortgesetzt werden, bis die nächste Krise sie überflüssig macht oder bis einer der Protagonisten in seinem unverrückbaren Prinzip erstickt. Die Bühne ist bereitet. Der Applaus, wenn es je einen geben wird, wird nicht von den Tribünen kommen, sondern von den Rating-Agenturen der Welt.

Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.