Berlin – In einem beispiellosen diplomatischen Schritt erwägen Deutschland und mehrere EU-Partnerländer ein Einreiseverbot für Angehörige der russischen Streitkräfte. Die Maßnahme, die derzeit auf hoher politischer Ebene diskutiert wird, soll als Reaktion auf die anhaltende militärische Aggression Moskaus gegenüber der Ukraine dienen.
Laut Informationen aus Regierungskreisen, die dieser Redaktion vorliegen, arbeitet das Bundesinnenministerium derzeit an einem Vorschlag für ein solches Einreiseverbot. "Es geht darum, deutliche Zeichen zu setzen", sagte ein Mitarbeiter des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, gegenüber unserer Redaktion. "Wir müssen zeigen, dass wir es mit der Verteidigung unserer Werte ernst meinen." Die Idee eines Einreiseverbots für russische Soldaten stößt jedoch nicht überall auf Zustimmung. Kritiker warnen vor einer Eskalation der ohnehin angespannten Beziehungen zwischen der EU und Russland. "Wir müssen vorsichtig sein, nicht den Bogen zu überspannen", mahnte ein außenpolitischer Experte, der nicht namentlich genannt werden möchte. CDU-Chef Friedrich Merz, der sich in den vergangenen Wochen als Hardliner in der Russland-Politik profiliert hat, forderte unterdessen eine schnelle Umsetzung der Pläne. "Wir können nicht länger zusehen, wie russische Soldaten ungehindert durch Europa reisen, während ihre Kameraden in der Ukraine Zivilisten töten", sagte Merz in einer Pressekonferenz. "Das ist ein klarer Bruch mit unserer Wertegemeinschaft." Die Pläne sehen vor, dass das Einreiseverbot nicht nur für aktive Soldaten gelten soll, sondern auch für ehemalige Angehörige der russischen Streitkräfte. Zudem sollen sämtliche Geschäftsreisen und touristische Aufenthalte von russischen Staatsbürgern mit militärischem Hintergrund untersagt werden. Experten gehen davon aus, dass ein solches Einreiseverbot erhebliche Auswirkungen auf den bilateralen Handel zwischen der EU und Russland haben könnte. "Wir reden hier von einem Volumen von mehreren Milliarden Euro", sagte ein Ökonom, der für eine große Bank in Frankfurt am Main arbeitet. "Die Frage ist, ob wir uns das leisten können." Die russische Regierung hat sich bislang nicht offiziell zu den Plänen geäußert. In diplomatischen Kreisen wird jedoch erwartet, dass Moskau mit Gegenmaßnahmen reagieren wird. "Wir müssen uns auf alles gefasst machen", sagte ein EU-Diplomat, der anonym bleiben wollte. "Das ist ein gefährliches Spiel, das wir da spielen."Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.
